Weißbuchprozess - "Grün in der Stadt"

Grüne Verbände fordern auskömmliche Mittel zur Grünpflege und grüne Infrastruktur

Grün in der Stadt – wie kann es gefördert werden? Hierzu haben die grünen Verbände eine gemeinsame Position vorgelegt. Foto: Erich Westendarp, pixelio.de

Mit dem Prozess um das Weißbuch "Grün in der Stadt" besteht für alle grünen Berufs- und Fachverbände die Möglichkeit, politische Vorschläge zur Entwicklung von Grün in der Stadt zu formulieren und an die Bundesregierung zu richten. Ganze 30 Seiten soll das Weißbuch umfassen, das als Beschlussvorlage auch das Bundeskabinett passieren soll. "Ziel ist ein kompakter Hand-lungsleitfaden für die Bundesregierung; Maßnahmen können von den Verbänden daher zunächst nur stichpunktartig genannt werden", erläuterte Prof. Dr. Hagen Eyink vom federführen-den Bundesbauministerium auf einer FLL-Veranstaltung. Allerdings wird ein zusätzliches Positionspapier mit ausführlichen Positionen und Erläuterungen erarbeitet, die im Weißbuch nicht Platz finden können. Die Verbände kamen überein, dass die FLL die Koordinierung der Positionsfindung übernehmen soll.

Dass Grün oder die grüne Infrastruktur zukünftig auch zu einer festen städteplanerischen Kon-stante werden müssen, ist eine der wichtigsten Forderungen, die die insgesamt 31 grünen Verbände im April veröffentlichten Positionspapier zum Weißbuch aufstellen. Aus Sicht der Verbände müssen die Kommunen außerdem finanziell mit auskömmlichen Mitteln ausgestattet werden, um die Handlungsfähigkeit für das öffentliche Grün sicherzustellen. Insgesamt benen-nen die Grünverbände in dem Papier neun Bereiche, die als "Leitlinie für politisches Handeln weiter entwickelt werden" sollen. Neben den bereits genannten Aspekten listet das Positionspapier unter anderem Forderungen in den Bereichen Klimawandel, Integration und Gesundheit, Planungsinstrumente, Ökologie und zum kulturellen Erbe wie der Friedhofs- und historischen Gartenkultur auf.

Die Gartenamtsleiterkonferenz GALK hatte sich 2015 in einer Stellungnahme zum Grünbuch bereits zum Weißbuch-Prozess positioniert: Die GALK forderte die Reetablierung eines funktionierenden kommunalen Grünflächenmanagements, die stärkere Vernetzung der einzelnen Fachdisziplinen auf kommunaler Ebene und eine angemessene, betriebswirtschaftlich Mittel-ausstattung für die Pflege des öffentlichen Grüns.

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Stadt+Grün 05/2016 .

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