Thema Verkehrsicherungspflicht

Verkehrsicherungspflicht Verkehrssicherheit

Neuerungen im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG)

Der Gesetzgeber hat am 09.06.2021 mit Inkrafttreten zum 01.07.2021 im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) in § 24 die Verkehrssicherungspflicht des Verfügungsberechtigten, dessen Grundstück an…

Wenn Verkehrssicherungspflicht und Naturschutz kollidieren

Im Beschluss des OVG Sachsen-Anhalt vom 17.04.2019 - 2 L 115/16 - zur Nichtzulassung der Berufung, der zur Rechtskraft des Urteils des VG Magdeburg vom 25.10.2016 - 1 A 469/14 - führte, geht es um die…

Verkehrsicherungspflicht Verkehrssicherheit

Wenn der Waldrandbaum auf eine bewirtschaftete Wiese stürzt

Dem Hinweisbeschluss des OLG Köln vom 30.06.2017 - 7 U 72/17 -, der zur Berufungsrücknahme führte und zur Rechtskraft des Urteils des LG Aachen vom 25.04.2017 - 12 O 381/16 -, lag folgender…

Verkehrsicherungspflicht Recht und Normen

Entzug der Verfügungsgewalt über ein Grundstück

Mit Urteil vom 13.11.2017, Az.: VI ZR 395/16 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Verkehrssicherungspflichten für den Eigentümer eines Grundstücks dann nicht bestehen, wenn ihm die tatsächliche…

Verkehrsicherungspflicht Haftung

Wer haftet beim Überqueren einer Baumschutzscheibe?

In einem Urteil vom 14.01.2016, Az.: 4 U 69/15 hatte sich das OLG Saarbrücken damit auseinanderzusetzen, welche Verkehrssicherungspflichten für Baumschutzscheiben in von Fußgängern benutzten Bereichen…

Verkehrsicherungspflicht Kleingärten

Verkehrssicherungspflichten

Die meisten Menschen verbinden mit dem Kleingartenwesen Begriffe wie: "Freizeit, Erholung, Aufenthalt in der Natur und gesunde Nahrungsmittel. Auch das Vereinswesen, je nach Blickwinkel mit…

Recht Haftung

Wer trägt die Verantwortung im Freizeitpark?

Wer davon ausgeht, dass Bürger ein öffentliches Grundstück betreten, muss damit rechnen, dass die Besucher die spezifische Situation des Grundstücks nicht beachten. Kommen die Besucher zu einem…

Recht Recht und Normen

Besitzer haftet nur für wald-atypische Gefahren

Als einem Waldbesucher ein schwerer Ast auf den Kopf fiel, kam es zu einem erheblichen körperlichen Schaden. Der Geschädigte verlangte deshalb vom Waldeigentümer Schadensersatz. Der Geschädigte…

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Verkehrsicherungspflicht Generationenparks

Verkehrssicherungspflicht auf Sportanlagen

Nach der Sportstättenstatistik der Länder gibt es im Bundesgebiet rund 60.000 Sportanlagen im Freien, die auch als "ungedeckte Anlagen" bezeichnet werden. "Ungedeckte Sportanlagen und Hallen…

Gefahren vorhersehen

Kindern wird zum Spielen viel geboten und dafür wirken auch Gemeinden mit. Sie haben dabei aber eine Verkehrssicherungspflicht. Darauf kam es an, als zur Durchführung einer Kinder-Spielaktion in einer…

Recht Spielplatzkontrolle

Verkehrssicherungspflicht für Sport- und Spielplätze

Sport- und Spielplätze sind vielfach der Allgemeinheit zugänglich und müssen deshalb in der gebotenen Weise auf ihre Verkehrssicherheit kontrolliert werden. Eine erhöhte Sorgfaltsmaßnahme kommt aber…