Kommunale Radverkehrsförderung beschleunigen – Planungsprozesse optimieren

Das Problem ist bekannt: Bei kommunalen Infrastrukturprojekten gibt es 1001 potenzielle Hindernisse, die eine Umsetzung verzögern oder gar stoppen können. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat daher ein Projekt gefördert, das sich dem Thema widmet: "KoRa: Beseitigung von Umsetzungshemmnissen in der kommunalen Radverkehrsplanung". Der Abschlussbericht dazu wurde herausgegeben vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), das auch wesentlich an der Durchführung des Projekts beteiligt war.

Für KoRa hatten sich drei Modellstädte bereiterklärt, den Forschenden das notwendige tiefe Eintauchen in die kommunalen Verwaltungsprozesse zu ermöglichen und sie transparent über alle Arbeitsschritte zu informieren: Aachen, Potsdam und München. Weitere Kommunen unterstützten das Projekt in einem begleitenden Städtenetzwerk. Der Ergebnisqualität war das angesichts der Heterogenität von Städten und Gemeinden zweifellos zuträglich.

Ein wesentliches Verdienst dieses Abschlussberichts ist, dass die Leser:innen zu keinem Zeitpunkt den Eindruck bekommen, hier werde etwas beschönigt oder übergangen. So werden die (unterschiedlichen) Rahmenbedingungen und die möglichen Hemmnisse in Kapitel 3 klar benannt: von unklaren Zuständigkeiten in der Verwaltung über die politischen Vorgaben bis zu finanziellen, personellen oder rechtlichen Einschränkungen. Aufschlussreich sind hierzu auch die eingestreuten anonymisierten Zitate von Beteiligten.

Im Folgenden berichten die Autor:innen über die Prozessanalyse in den Modellstädten und mögliche "Optimierungspfade". Dabei werden auch die spezifischen Herausforderungen und Probleme in den drei Modellkommunen dargestellt – ein weiteres Beispiel für die Klarheit des Berichts, die auch gewünscht und gefordert war. In Kapitel 5 finden sich die Handlungsempfehlungen: Es geht um klare Definitionen von Prozessen und Aufgabenverteilung, ein effektives Projektmanagement oder den Umgang mit Zielkonflikten. Mehrere Seiten richten sich an die Kommunalpolitik. Klar wird im gesamten Buch, dass auch die externe Kommunikation – mit der Bürgerschaft oder interessierten zivilen Initiativen – von großer Bedeutung ist. Eine Erfolgsgarantie kann er zwar nicht geben; dennoch überzeugt der KoRa-Abschlussbericht mit Offenheit und Informationsgehalt. Darüber hinaus wurde im Rahmen des Projekts ein Online-Tool entwickelt – der Quick-Check mit dem Ziel, individuelle Handlungsempfehlungen für einzelne Kommunen abzuleiten. nt