GALK-Mitgliederversammlung

Doris Törkel aus Düsseldorf in Nürnberg ins Präsidium gewählt

Einstimmig ins Präsidium der GALK wurde Doris Törkel (mi.) gewählt, dem weiterhin Klaus Wichert,( re.) und Axel Raue, (li.) angehören. Foto: Mechthild Klett

Nach coronabedingtem Ausfall der Mitgliederversammlung der Gartenamtsleiterkonferenz im Mai trafen sich die GALK-Mitglieder am 17.9.2020 in Nürnberg in den Messehallen, um die Sitzung nachzuholen. Neben den Berichten aus den diversen Gremien der GALK gab es auch zwei Personalien, die einander bedingten. Stephan Heldmann, Vizepräsident und Präsidiumsmitglied wurde zum 1. Januar 2020 in den Ruhestand verabschiedet und schied nun auch aus dem GALK-Präsidium aus. Seine Nachfolgerin, Doris Törkel aus Düsseldorf, wurde einstimmig neu im Amt bestätigt. Die 58-Jährige ist nicht nur langjährige Leiterin des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes der Landeshauptstadt, sondern auch - genauso wie Heldmann - Gewinnerin des Goldenen Ginkgos.

Zudem wurde bekannt gegeben, dass sowohl GALK-Präsident Götz Stehr als auch Präsidiumsmitglied Carmen Dams aus Saarbrücken im kommenden Jahr aus dem Präsidium ausscheiden wollen und die Suche nach Nachfolger*innen bereits begonnen hat.

Bericht aus dem Arbeitskreis Stadtentwicklung

Maja Kothe, Amt für Stadtgrün und Friedhöfe Saarbrücken und stellv. Leiterin des AK Stadtentwicklung, stellte zwei neue Publikationen des Deutschen Städtetages vor, die noch in 2019 abgeschlossen werden konnten: Die Positionspapiere "Grün in der Stadt" sowie "Anpassung an den Klimawandel in den Städten". Sie sind erhältlich unter www.staedtetag.de/publikationen/materialien/090700...

Zudem berichtete Kothe von der "Arbeitsgruppe zur Weiterbearbeitung der Richtwerte" für die Grünversorgung in Städten. Aufgrund des hohen Nutzungs- und Verwertungsdrucks werden die Stimmen immer lauter, alle nur erdenklichen Flächen für den Wohnungsbau freizugeben. Damit aber die Fläche pro Einwohner nicht unter ein Mindestlevel fällt, wurden in den Kommunen Richtwerte erlassen, die die Stadtentwicklung bei der Ausweisung von Flächen leiten sollen.

Die GALK hat zuletzt 1973 Richtwerte für Grünanlagen und Parks, Spiel- und Sportplätze sowie Friedhöfe und Freibäder erarbeitet, die es nun gilt zu verteidigen: Es sollen allen Einwohner*innen mindestens 6 Quadratmeter Park zur Verfügung stehen, wobei der Park mindestens eine Größe von 0,5 Hektar haben und maximal 500 Meter entfernt liegen soll. In 1000 Meter Entfernung sollte dieser Wert bei 7 Quadratmetern liegen und der Stadtteilpark eine Mindestgröße von 10 Hektar haben. Für Friedhöfe wurden von der GALK damals 5 Quadratmeter pro Einwohner*in festgelegt, während dieser Wert bei den Dauerkleingärten bei 10-12 Quadratmetern liegt. Für Sportplätze wurden 3,5 Quadratmeter und bei Freibädern 1 Quadratmeter pro Einwohner*in vorgeschlagen, die Spielplätze differieren je nach Ortslage. Dass diese Werte eher nach oben als nach unten korrigiert werden müssen, hat nun die Corona-Krise gezeigt. Denn eine resiliente, pandemiesichere Stadt verfügt über ausreichend Flächen, damit sich die Bevölkerung während einer Pandemie in den Parks noch aus dem Weg gehen kann. Ausreichende Grünflächen sind also nicht nur systemrelevant, sondern unter Gesundheitsaspekten betrachtet auch lebensnotwendig.

Ein weiterer wesentlicher Aspekt der Arbeit des AK Stadtentwicklung war neben den Richtwerten auch das Forschungsprojekt "Stadtnatur erfassen, schützen, entwickeln - Naturschutzfachliche Begleitung zur Umsetzung des Masterplans Stadtnatur", das vom Bundesamt für Naturschutz in Auftrag gegeben wurde und vom Deutschen Institut für Urbanistik sowie von der Hochschule Weihenstephan Triesdorf umgesetzt wird.

In ihm geht es um die Erarbeitung von freiraumrelevanten Orientierungswerten sowie um die Abstimmung dieser Werte mit Akteuren und Verbänden. Zudem sollen Status Quo und Weiterentwicklungshinweise der Stadtbiotopkartierung analysiert werden. Hintergrund der Aufträge sind ist der im § 1 Abs. 6 BauGB, neue Nr. 14 vorgesehene unbestimmte Rechtsbegriff der "ausreichenden Versorgung mit Grün- und Freiflächen" sowie der neu geplante Tatbestand des städtebaulichen Missstandes im Kontext der Grünversorgung in §136 BauGB. Zu diesen und weiteren Themen wird sich der GALK-Arbeitskreis Stadtentwicklung am 6. November in Frankfurt am Main treffen.

Die GALK möchte auf jeden Fall an diesen Richtwerten festhalten. Hierzu sollen die Bebauungspläne in zehn Modell-Städte - sowohl in Groß- als auch Kleinstädten ausgewertet werden. Auf diese Weise wird transparent, welche Auswirkungen zu erwarten sind, wenn an der Stellschraube Richtwert gedreht wird.

Ein weiterer wichtiger Aspekt in der Stadtplanung ist das Vorhandensein von Landwirtschaft, da diese über ihren Düngereinsatz die Bodenqualität in der Stadt mitentscheidet, vor allem, wenn in mittleren und Kleinstädten die landwirtschaftliche Fläche einen hohen Anteil hat.

Einen besonderen Diskussionspunkt nahm das europäische Förderprogramm Klima und Stadtgrün ein, da es für 2020 zwar ein Volumen von 200 Millionen Euro enthält, die Bewerbungsfristen aber als extrem kurz empfunden wurden. Annette Berendes aus Wuppertal machte darauf aufmerksam, dass die Förderprogramme zwar finanzielle Defizite ausgleichen helfen sollen, finanzschwache Kommunen aber die Drittfinanzierung schon häufig nicht mehr leisten können und so gerade finanzstarke Kommunen mehr gefördert würden, obwohl die finanzschwachen dies mehr nötig hätten. "Hier brauchen wir eine Neuaufstellung bei den Förderprogrammen", sagte Berendes. Diese benachteiligten Kommunen hätten zudem das Problem, dass sie nicht (mehr) über die notwendigen Personalkapazitäten verfügten, teils blieben aus diesem Grund sogar Mittel liegen, die dann in den Folgejahren aus den Fördertöpfen abgezogen würden und so schließlich kontraproduktiv wirkten.

Erfahrungsaustausch zur Corona-Pandemie

Schließlich wurden noch die Erfahrungen mit dem Management der Hygieneanforderungen in Parks und Gärten ausgewertet. Zu Beginn gab es häufig Personalgruppen, die im wöchentlichen Turnus von Homeoffice zum Außendienst in den Grünflächen wechselten. Vereinzelt wurde die Arbeit auch für 14 Tage komplett eingestellt, manche Kommunen blieben aber trotz Lockdown in den Grünflächen permanent anwesend. Um die Pflegearbeiten zu gewährleisten, richteten einige Grünflächenämter ein Drei- manche auch ein Vierschichtsystem ein.

Problematisch war teils die Besetzung von Fahrzeugen, da häufig nur zwei Personen in einem Fahrzeug erlaubt waren und hinreichende Fahrzeuge fehlten. Teils wird darauf gedrungen, dass alle Mitarbeiter*innen in den Fahrzeugen Masken tragen, die dann in den Grünflächen bei der Arbeit abgenommen werden können, da die Abstände im Freien groß genug sind. Es gab zudem das Problem, dass Personal für die Müllentsorgung abgezogen wurde, bis dann die offensichtliche Vermüllung zur Revidierung dieser Entscheidung führte.

Dass die Grünflächenämter trotz Krisenmodus vor Ort waren, wurde von der Bevölkerung sehr genau registriert und positiv bewertet. Freundliche Unterstützung gab es auch von stillgelegten Theatern, die Masken für die Mitarbeiter*innen der Grünflächenämter genäht haben.

Da zum Lockdown viele Feierlichkeiten ausfielen, die von den städtischen Gärtnereien mit Blumen versorgt worden wären und nun überzählig waren, wurden Blumensträuße stattdessen an Altenheime und Pflegekräfte verteilt.

Für das mobile Arbeiten wurden die Sicherheitsanforderungen etwas gesenkt, um unbürokratisch sofort Bürogebäude schließen zu können. Zumeist blieben aber alle Führungskräfte im Amt. Die Mitarbeiter auf den Friedhöfen waren besorgt, weil sie auch Menschen, die an Corona gestorben waren, beerdigen mussten.

Die Grünflächenamtsleiter*innen sorgen während der Corona-Krise dafür, dass Parks weiterhin gepflegt und genutzt werden können. Foto: Mechthild Klett

Die Ämter haben auf die neue Situation mit wöchentlichen Krisensitzungen reagiert, wobei es nicht immer einfach war, allseitige Gerechtigkeit bei der Arbeitszeit herzustellen. Zudem war es zwar einfach, alle Aktivitäten herunterzufahren, das Hochfahren war hingegen sehr viel schwieriger. Es musste geklärt werden, wer sich den Risiken durch S-Bahnfahren aussetzen muss, um ins Amt zu kommen und wer zu Hause arbeiten sollte. Es wurde auch erfolgreich improvisiert, denn einige Ämter hatten fürs Homeoffice zu wenig Laptops, die dann aus den geschlossenen Schulen geliehen werden konnten. Einige haben - weil die Beschäftigung im Homeoffice nicht möglich war, zuhause Masken genäht.

Nur wenige Parks mussten wegen Übernutzung gesperrt werden, bei den Spielplätzen reichten meist Absperrbänder oder Schilder, auch wenn vereinzelt Sperrungen ignoriert wurde. Von den Sperrungen waren vor allem eintrittspflichtige Parks betroffen, einige Parks wurden aber auch als Grünanlagen reklamiert und geöffnet, so dass die Grünflächen für die Bevölkerung erweitert werden konnten. Die Abstandsregeln wurden mehrheitlich eingehalten.

Ämter wurden auch sehr kreativ. Im Jugend- und Freizeitbereich haben Pädagogen etwa mit den Kindern zusammen die Abstände auf die Platten der Spielplätze gemalt, haben Musik gemacht und eigens einen "Wuppertalsong" für Spielplätze komponiert. Auch die aus den USA übernommen auf Rasen aufgemalten Kreidekreise verhalfen an Rhein und Neckar dazu, weiterhin Picknick zu erlauben.

Schwierig mit Abständen wird es allerdings, wenn Außengastronomie in den Grünanlagen hinzukommt. Zudem werden möglicherweise wieder Heizpilze zugelassen, um auch bei kälteren Temperaturen im Park die Außengastronomie offenhalten zu können.

Insgesamt wurde ein positives Fazit gezogen. Es hat einen guten Zusammenhalt und eine enge Kommunikation gegeben, viele Entscheidungen wurden sehr viel schneller gefällt, teils auch in Eigenregie, weil die politischen Leitungen sich noch stärker abstimmen mussten. "Die kommunale Familie hat sich bewährt" waren sich die Grünflächenamtsleiter*innen einig. mk

Die nächste Mitgliederversammlung der GALK und der Gemeinsame Bundeskongress sollen im kommenden Jahr wieder vom 26.-29. Mai in der BUGA-Stadt Erfurt stattfinden.

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Stadt+Grün 10/2020 .

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