OB-Barometer 2022

Klimawandel erstmals wichtigste kommunale Aufgabe

In den Rathäusern Deutschlands ist das Thema Klimawandel zum Thema Nummer eins avanciert. Abb.: difu

Die Jahresbefragung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) zeigt, dass im Vergleich zum Vorjahr deutlich mehr Oberbürgermeister*innen Klima als wichtigstes aktuelles Handlungsfeld der Kommunen bewerten. Zu den drängenden Herausforderungen, die die Städte aktuell beschäftigten, gehören der Klimaschutz, die Coronamaßnahmen und die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Dies ist eines der Ergebnisse der diesjährigen Difu-Städteumfrage, die im Januar und Februar 2022 durchgeführt wurde.

Die Klimathematik nimmt damit erstmals und mit deutlichem Abstand den Spitzenplatz der aktuell wichtigsten Handlungsfelder ein und wird von fast zwei Drittel der Städte genannt. Oben auf der Agenda bleiben ebenfalls die Themen "Wohnen" und "Mobilität". Vor allem die Stadtspitzen der großen und der süddeutschen Städte nennen diese Themen.

Die Umfrage spiegelt noch nicht die durch den Krieg in der Ukraine verursachten Folgen wider, die die Kommunen aktuell und vermutlich auch künftig in erheblichem Ausmaß beschäftigen werden. Trotz der Auflagen und Einschränkungen durch die Coronapandemie in allen Bereichen des kommunalen Lebens ist im zweiten Jahr der Pandemie offenbar eine Routine im Umgang mit der Pandemie eingekehrt, sodass Bekämpfung und Umgang mit Corona nicht mehr ganz oben auf der Agenda stehen.

Die Folgen von Corona beschäftigen die Städte jedoch nach wie vor, aber sie werden überwiegend als weniger gravierend oder als besser handhabbar eingeschätzt als noch 2021. Das gilt besonders für den im letzten Jahr noch befürchteten Rückgang von Steuereinnahmen. Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass Bund und Länder den Kommunen ihre Gewerbesteuerausfälle für 2020 großzügig kompensiert haben. Nach wie vor werden allerdings die Herausforderungen durch die Existenzgefährdung von Handel und Gastronomie, der Kulturszene sowie die Verödung der Innenstädte als gravierend angesehen. So setzt sich der - auch coronabedingte - Bedeutungszuwachs des Themas Innenstadtentwicklung fort.

Unterstützt durch Förder- und Investitionsprogramme der Bundesregierung und der Bundesländer wird der notwendige Transformationsprozess der Innenstädte die Kommunen noch einige Jahre begleiten.

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Stadt+Grün 06/2022 .

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