Mehr Partizipation auf Bundesebene - Studie "Bundesrepublik 3.0" vorgestellt

Wie kann die parlamentarisch-repräsentative Demokratie gestärkt und vitalisiert werden? Vor dem Hintergrund der immer komplexer werdenden gesellschaftlichen Zukunftsfragen liegt mit der Studie "Bundesrepublik 3.0" nun ein Konzept für mehr Partizipation auf Bundesebene vor. Die Studie wurde durchgeführt vom "Institut für Partizipatives Gestalten" (IPG) in Oldenburg.

Das aus dieser Analyse entwickelte Konzept der Bundesbeteiligungswerkstatt stellt ein innovatives und praxistaugliches Modell dar, die aus den Praxisbeispielen abgeleiteten besten Gestaltungsmuster integriert. Die Autoren skizzieren zugleich einen Gesamtverfahrensablauf und erläutern, wie eine so genannte Bundesbeteiligungswerkstatt ins parlamentarisch-repräsentative System eingebettet werden kann. Mit dieser soll mehr Mitbestimmung auf Bundesebene erreicht werden. Ein Konzept, das vom Autorenteam um Professorin Patrizia Nanz vom Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) in Kooperation mit dem Umweltbundesamt (UBA) entwickelt wurde.

Für die Studie wurden gesellschaftspolitische Herausforderungen und Schwierigkeiten nationalstaatlicher Beteiligungsvorhaben gesammelt und verschiedenen internationalen Best-Practice-Beispielen guter Beteiligungspraxis auf kommunaler, regionaler und nationalstaatlicher Ebene gegenübergestellt. Die Autorinnen und Autoren analysierten anhand der vom IPG im Jahr 2017 entwickelten Verfahrensleinwand ausgewählte Beteiligungskonzepte.

Zu ihren Fallbeispielen zählten beispielsweise die Generalversammlung der Demokratie im elsässischen Kingersheim, der Bürgerdialog zum Klimaschutzplan 2050 in Deutschland, die brasilianischen National Public Policy Conferences, die Citizens' Assembly in Irland, die Stadtwerkstatt Berliner Mitte und die Potsdamer WerkStadt für Beteiligung. Es wurden nur Fallbeispiele herangezogen, die eine demokratische Neuerung aufzeigten oder besonders waren aufgrund der Art und Weise ihrer Ausgestaltung.

Wissenschaftliche Ansprechpartner sind Professorin Patrizia Nanz: www.iass-potsdam.de/de/menschen/patrizia-nanz, die Originalpublikation gibt es unter www.umweltbundesamt.de/publikationen/bundesrepublik-30

Sabine Letz, Institute for Advanced Sustainability Studies e. V.