Deutscher Städtetag

Verband unterstützt Scholz-Vorschlag zur Entschuldung der Kommunen

Foto: Olga Meier-Sander, pixelio.de

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat vorgeschlagen, überschuldete Kommunen mit einem Volumen von 57 Milliarden Euro von ihren Schulden zu entlasten und zusätzlich die wegen der Corona-Krise ausgefallenen Gewerbesteuern den Kommunen zu ersetzen. Kleiner Haken: Die Länder sollen die Hälfte dieser Summe mitfinanzieren und stellen sich teilweise quer. Bayern weigert sich bereits, diese Kofinanzierung mit zu übernehmen.Beistand erhält Scholz dagegen von Seiten des Deutschen Städtetages: "Die Kommunen sind das Fundament unseres Staates. Hier spielt...
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Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Stadt+Grün 06/2020 .

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