Kollision

Verkehrssicherungspflicht und Naturschutz

Foto: Karin Schumann, pixelio.de

Entscheidungen, die sich mit der notwendigen Abwägung von Verkehrssicherungspflichten und Naturschutz befassen, gewinnen in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung. Der Beschluss des OVG Sachsen-Anhalt vom 17.04.2019 - 2 L 115/16 - wurde bereits in dieser Zeitschrift ausführlich vorgestellt (SuG 8/2019, 60). Es geht dort um die strengen Voraussetzungen einer naturschutzrechtlichen Befreiung vom Alleenschutz. Das OVG fordert für eine Befreiung aus Gründen der Verkehrssicherheit, dass die Maßnahme zwingend erforderlich ist, wie insbesondere...
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Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Stadt+Grün 06/2022 .

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