Glyphosat

Votum in Brüssel nicht bindend für deutsche Zulassung von Produkten

Auf 40 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen in Deutschland wird Glyphosat verwendet. Das Pflanzengift steht im Verdacht die Population der Insekten stark zu dezimieren. Foto: Dirk Sanne, pixelio.de

Die geschäftsführende Bundesregierung hat durch Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt der Verlängerung der Nutzung des Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat um fünf Jahre gegen den Willen des Koalitionspartners zugestimmt. Die Verwendung des Pflanzengiftes ist damit aber in Deutschland nicht automatisch verbunden.

"Die Verlängerung bezieht sich nämlich nur auf den Wirkstoff Glyphosat, nicht auf die Verwendung der Roundup-Produkte", erläutert Glyphosat-Expertin Heike Moldenhauer vom Bund Umwelt und Naturschutz Deutschland. Sie erwarte nach dem Eklat um die Abstimmung von Landwirtschaftsminister Schmidt in den Gesprächen um eine große Koalition, dass die SPD von ihrem Nein zu Glyphosat nicht mehr abrückt. Und damit wäre die Anwendung in Deutschland in Frage gestellt. Denn zuständig für die Zulassung glyphosathaltiger Produkte sind in Deutschland drei Institute: das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, BVL, das Bundesinstitut für Risikobewertung, BfR, sowie das Umweltbundesamt, UBA. Diese drei Institute sind derzeit dem Landwirtschaftsministerium (BVL, BfR) und dem Bundesumweltministerium (UBA) zugeordnet. "Wenn diese Struktur in einer möglichen großen Koalition so bleibt und das Bundesumweltministerium hier sein Votum einlegt, kann kein Produkt zugelassen werden", erläutert Moldenhauer. Insofern bedeute die Entscheidung von Schmidt in Brüssel noch nicht das Ende der politischen Auseinandersetzung in Deutschland.

Glyphosat-Gegner Frankreich hat bereits erklärt, dass es bis zum Jahr 2020 aus der Verwendung von Glyphosat aussteigt. Staatspräsident Emmanuel Macron beauftragte die Regierung nach der Brüsseler Entscheidung, "die notwendigen Vorkehrungen für ein Verbot des Glyphosats in Frankreich zu treffen, sobald Alternativen gefunden sind, (…) spätestens in drei Jahren", heißt es in einer Pressemitteilung der französischen Botschaft in Berlin vom 4. Dezember.

Glyphosat steht bei einigen Forschungsinstituten im Verdacht, Krebs auszulösen, andere halten es für unbedenklich. Unbestritten ist jedoch, dass es sich auf die Fortpflanzungsfähigkeit von Insekten auswirkt und so mit zum Rückgang der Insektenpopulation von 75 Prozent seit 1989 geführt hat.

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Stadt+Grün 01/2018 .

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