Thema: Bauordnungsrecht

Baurecht für Gartenhäuser

Wer die Errichtung eines Gartenhauses, Poolhauses oder Saunahauses in Erwägung zieht, muss sich auch die Frage stellen, ob er für dieses Vorhaben eine Baugenehmigung benötigt, bzw. welche baurechtlichen Aspekte bei diesem Vorhaben zu beachten sind. Allerdings ist diese Frage nicht einheitlich zu beantworten, da... Weiterlesen
Öffentliches Baurecht

Wie bestimmt sich die Reichweite einer Baugenehmigung?

Das OVG Sachsen hat mit Urteil vom 09.03.2017, Az.: 1 A 331/16 entschieden, dass die Reichweite einer Baugenehmigung, also ihr Regelungsgehalt, von der Bauaufsichtsbehörde anhand der vom Bauherrn eingereichten Unterlagen bestimmt wird. Insofern sind alle Antragsunterlagen... Weiterlesen
- EU-Umgebungslärmrichtlinie: Kommunen müssen Öffentlichkeit beteiligen
Bebauungsplan

Wann muss er aufgestellt werden?

In einer Gemeinde in Rheinland-Pfalz wurde ein Sanierungsgebiet ausgewiesen und es wurde eine Sanierungssatzung erlassen. Parallel dazu wurde ein Bebauungsplan beschlossen, mit dem unter anderem die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung der Sanierungsziele... Weiterlesen
- EU-Umgebungslärmrichtlinie: Kommunen müssen Öffentlichkeit beteiligen
Grenzen des Gebietserhaltungsanspruchs

Asylbewerber können in der Nachbarschaft bleiben

Der sogenannte Gebietserhaltungsanspruch vermittelt ein nachbarschützendes (Abwehr-) Recht. Es kommt Grundstückseigentümern in Gebieten zu Gute, für die ein Bebauungsplan eine bestimmte Art der baulichen Nutzung festsetzt (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i. V. m. den §§ 2 ff. BauNVO).... Weiterlesen
- Baurecht für Gartenhäuser
Gleichheit im Unrecht

Müssen alle vergleichbaren Schwarzbauten abgerissen werden?

Mit Beschluss vom 24.07.2014, Az. 4 B 34.14, hat das Bundesverwaltungsgericht eine Entscheidung dazu getroffen, ob eine Behörde beim Erlass von Verfügungen zur Beseitigung von Schwarzbauten vergleichbare Schwarzbauten gleich behandeln muss, oder aber unter bestimmten... Weiterlesen
- Baurecht für Gartenhäuser
Baustoff vorbeugen

Welche Grenzen gelten für Baustellenlärm?

Bei der Planung von Baustellen ist auch zu beachten, dass die Nachbarn der Baustelle vor schädlichem Baulärm geschützt werden. Für Bauherren ist es empfehlenswert, bereits während der Planung der Bauarbeiten Maßnahmen zur Eindämmung des Baulärms zu berücksichtigen, soweit die... Weiterlesen
- Baurecht für Gartenhäuser
Vergabeverfahren

Dokumentation muss nachvollziehbar sein

Jede Vergabe muss nachvollziehbar sein. Deshalb spielt die Dokumentation im Vergabeverfahren eine zentrale Rolle. Werden freiberufliche Leistungen nach VOF vergeben, müssen nicht nur die schriftlichen Fragen des Auftraggebers und die schriftlichen Antworten der Bieter zu... Weiterlesen
- Baurecht für Gartenhäuser
Honorarnachverträge

Wie lassen sich Zusatzleistungen definieren?

Planer werden seit Jahrzehnten nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) bezahlt. Ihre Honorare sind festgelegt, deshalb wurde früher oft nicht über Honorarnachträge verhandelt. Dies wird sich in Zukunft ändern, prognostiziert die Arbeitsgemeinschaft für... Weiterlesen
- Bauleitplanung und Grünpflege müssen Artenschutz integrieren
- Arbeitssicherheit: Unfallverhütungsvorschriften müssen Arbeitsgebern bekannt sein
Werkleistungsvertrag

Leistungsbeschreibungen in Bauverträgen allein nicht abschließend

Grundsätzlich ist der Unternehmer verpflichtet, das Werk so herzustellen, dass es die zugesicherten Eigenschaften hat und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder... Weiterlesen
- EU-Umgebungslärmrichtlinie: Kommunen müssen Öffentlichkeit beteiligen
Verkehrssicherungspflicht

Private Baustellensicherung

Wenn ein Swimmingpool in zeitlicher Verbindung mit einem Bauvorhaben errichtet werden soll, sind die Probleme eher hinnehmbar. Anders ist die Situation, wenn ein Swimmingpool in einen vorhandener Baukörper nachträglich ergänzt werden soll. Es gilt dann der Grundsatz, dass der... Weiterlesen
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