Thema: Recht und Normen

Bauvorhaben mit umstrittenen Ausmaßen

Wann ist ein Neubau rücksichtslos?

Mit Beschluss vom 06.03.2017, Az.: 1 B 2/17 hat das OVG Sachsen als Berufungsinstanz die Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig zurückgewiesen. Dieser lesenswerte Beschluss fasst über den Einzelfall hinaus zusammen, wann das baurechtliche Gebot der Rücksichtnahme wegen des Maßes der... Weiterlesen
- Ersatzvornahme des Auftraggebers: Auftragnehmer muss zunächst nachbessern dürfen
Sportanlagenlärmschutzverordnung

Längeres und lauteres Kicken möglich

Sportplätze sollen intensiver und länger genutzt werden können. Das sieht eine vom Bundesrat beschlossene Lockerung der Sportanlagenlärmschutzverordnung (Salvo) vor. Die Immissionsrichtwerte für die abendliche Ruhezeit zwischen 20.00 und 22.00 Uhr sowie die nachmittägliche... Weiterlesen
- Vergabestelle: Aufhebung einer Ausschreibung nur nach Interessenabwägung
- Ersatzvornahme des Auftraggebers: Auftragnehmer muss zunächst nachbessern dürfen
- Ruhestörung: Ist von einem Kinderspielplatz ausgehender Lärm zu dulden?
- Europäische Union: Wasserrahmenrichtlinie wird überarbeitet
Gesetzesreform

Gewährleistungs- und Bauvertragsrecht im BGB neu geregelt

Der Bundestag hat das Gesetz zur Reform des Bauvertrags und zu Änderungen der kaufrechtlichen Mängelhaftung (Gewährleistung für Aus- und Einbaukosten) auf den Weg gebracht. Das neue Gesetz, das zum 1. Januar 2018 in Kraft tritt, ändert die Gewährleistung für Aus- und... Weiterlesen
- Ersatzvornahme des Auftraggebers: Auftragnehmer muss zunächst nachbessern dürfen
Denkmalschutzgesetz

Beeinträchtigung eines Denkmals durch Bauvorhaben in der Umgebung

Mit Beschluss vom 22.09.2016, Az.: 1 B 194/16, hat das OVG Sachsen als Berufungsinstanz die Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig zurückgewiesen. Der Eigentümer eines Kulturdenkmals hatte die Baugenehmigung eines Nachbarn angegriffen, dem die... Weiterlesen
Europäische Union

Wasserrahmenrichtlinie wird überarbeitet

Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) soll bis zum Jahr 2019 überarbeitet werden. Bereits jetzt ist der Arbeitsprozess dafür in vollem Gange - wichtiger Input kommt auch aus der Wissenschaft. In einer aktuellen Studie etwa, die unter Federführung des Helmholtz-Zentrum... Weiterlesen
- Ersatzvornahme des Auftraggebers: Auftragnehmer muss zunächst nachbessern dürfen
Ersatzvornahme des Auftraggebers

Auftragnehmer muss zunächst nachbessern dürfen

Das OLG Dresden hat mit Beschluss vom 06.12.2016, Az.: 4 U 1119/16, entschieden, dass ein Auftraggeber, der die Leistungen eines Auftragnehmers durch einen anderen Unternehmer austauschen lässt, ohne zuvor dem Auftragnehmer die Gelegenheit zur Nachbesserung seiner Leistungen... Weiterlesen
- Vergabestelle: Aufhebung einer Ausschreibung nur nach Interessenabwägung
Pachtverträge

Verhandlungen zur Verjährungshemmung mit den Richtigen führen

Das OLG Koblenz hat mit Beschluss vom 31.03.2016, Az.: 5 U 191/16 klargestellt, dass Verhandlungen mit einer anderen Person als dem tatsächlichen Vertragspartner oder dessen Vertreter keine Hemmung der Verjährung begründen können.Im zugrunde liegenden Fall ging es um... Weiterlesen
- Ersatzvornahme des Auftraggebers: Auftragnehmer muss zunächst nachbessern dürfen
Vergabestelle

Aufhebung einer Ausschreibung nur nach Interessenabwägung

Mit einem Beschluss vom 25.10. 2016, Az.: 1 VK 45/16 stellte die Vergabekammer Baden-Württemberg klar, dass die Aufhebung einer Ausschreibung grundsätzlich eine umfassende Interessenabwägung voraussetzt.In dem zu entscheidenden Sachverhalt wurden Rohbauarbeiten in einem... Weiterlesen
- Ersatzvornahme des Auftraggebers: Auftragnehmer muss zunächst nachbessern dürfen
Friedhofssatzungen

Neue Rechtsprechung in den Bundesländern

Das Friedhofswesen ist Gegenstand der Bestattungsgesetze der Länder. Darüber hinaus regeln die Friedhofssatzungen der Städte und Gemeinden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben eine Vielzahl von Details. Dabei stellt sich häufig die Frage, ob der Satzungsgeber im Rahmen seiner... Weiterlesen
- Hauptfriedhof Frankfurt am Main: Lebendiger Park und Abbild der Stadtgeschichte
Haftung für Baumängel

Gartenplaner kann mangelfreie Pläne vom Bauherrn verlangen

In einem Urteil vom 14.07.2016, Az.: VII ZR 193/14 hat der BGH entschieden, dass einem Planer für Außenanlagen diejenigen Pläne und Unterlagen zur Verfügung zu stellen sind, die für die mangelfreie Erstellung seines Werkes erforderlich sind. Dies gilt insbesondere dann, wenn... Weiterlesen
- Ersatzvornahme des Auftraggebers: Auftragnehmer muss zunächst nachbessern dürfen
Verkehrssicherungspflicht

Wer haftet nach Verlassen der ungesicherten Baustelle?

Kommt es auf Baustellen zu einer Verletzung von Menschen, etwa durch einen Sturz in die Baugrube, schieben sich die Verantwortlichen für die Absicherung der Baustelle die Schuld regelmäßig gegenseitig zu. Bauherr, Architekt und Bauunternehmer sowie gegebenenfalls eingesetzte... Weiterlesen
- Ersatzvornahme des Auftraggebers: Auftragnehmer muss zunächst nachbessern dürfen
Bebauungsplan

Wann muss er aufgestellt werden?

In einer Gemeinde in Rheinland-Pfalz wurde ein Sanierungsgebiet ausgewiesen und es wurde eine Sanierungssatzung erlassen. Parallel dazu wurde ein Bebauungsplan beschlossen, mit dem unter anderem die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung der Sanierungsziele... Weiterlesen
- Ersatzvornahme des Auftraggebers: Auftragnehmer muss zunächst nachbessern dürfen
FLL

Erstmals Fachbericht Winterdienst veröffentlicht

Gerade in Zeiten des viel diskutieren Klimawandels ist das Thema "Winterdienst" für viele Akteure, die Verantwortung für Freiflächen haben, sei es als Eigentümer, Betreiber oder Dienstleister, wichtig. Denn diese Leistung ist auf der einen Seite von viel... Weiterlesen
- Günter Rode mit 87 Jahren verstorben
- Weißbuchprozess - "Grün in der Stadt": Grüne Verbände fordern auskömmliche Mittel zur Grünpflege und grüne Infrastruktur
- Fräsen: Wenn der Schnee sehr hoch liegt
- FLL-Gelbdruck: Empfehlungen für Skate- und Bikeanlagen liegen vor

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  Es rückt derzeit in den Fokus der Stadtentwicklung. Welche Planungskriterien verlangt daher grüne Infrastruktur?
- Berlin
  Der Nutzungsdruck auf das Grün ist hier besonders hoch. Neue Instrumente für Grünflächenmanagement und Pflege
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  In Österreich wurden an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert Parks und Gärten mit winterharten Stauden bestückt – eine Tradition, die bis heute reicht
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