Thema: Recht und Normen

Trinkwasser-Trennstationen

Absichern gegen Rückfließen und Rückverkeimung

Die Diskussion um Schutz und Hygiene des Trinkwassers hat unter anderem dazu geführt, dass die Normen zum Absichern gegen Rückfließen und Rückverkeimung weiter konkretisiert und verschärft wurden. Da die Trinkwasser-Installationen nach den Wasserzählern in der Verantwortung der Hausanschlussnehmer liegen, sind alle... Weiterlesen
- EU-Umgebungslärmrichtlinie: Kommunen müssen Öffentlichkeit beteiligen
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Wer Arbeiten einstellt, muss prüfen, was der Vertrag erlaubt

Vertragssicherheit in Coronazeiten

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie gelten die Regeln von abgeschlossenen Verträgen weiter, und das für beide Vertragspartner. Will der Auftragnehmer die Arbeiten einstellen oder überlegt der Auftraggeber einen Abnahmetermin nicht wahrzunehmen, muss immer geprüft werden, ob... Weiterlesen
- Trinkwasser-Trennstationen: Absichern gegen Rückfließen und Rückverkeimung
Schwerbehinderung

Befreiung des Grundstückseigentümers von den Verboten einer Baumschutzsatzung?

Im Beschluss des OVG Lüneburg vom 23.10.2019 - 4 LA 71/19 -, juris in einem Verfahren auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des VG Hannover vom 10.01.2019 - 4 A 9264/17 - geht es um die Berücksichtigung einer Behinderung des Grundstückseigentümers bei der Befreiung von... Weiterlesen
bdla

Bauprojekte und Planungsverträge in Zeiten von Corona

Das Corona-Virus hält die Welt in Atem. Das gesellschaftliche Leben liegt lahm, die Auswirkungen der COVID-19-Epidemie sind zunehmend auch in der Wirtschaft spürbar. In der Bauwirtschaft könnte es neben Liquiditätsengpässen auf Auftraggeberseite und auf Auftragnehmerseite... Weiterlesen
- Studieren in Zeiten von Corona: Sozialhilfe statt Studium
Ersatzpflanzungen

Anforderungen an Bestimmtheit einer Baumschutzsatzung

Im Beschluss des OVG Sachsen-Anhalt vom 15.10.2019 - 2 R 37/18 -, juris in einem Verfahren auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des VG Magdeburg vom 28.03.2018 - 1 A 166/15 - geht es um die Anforderungen an die Bestimmtheit der Anordnung von Ersatzpflanzungen in einer... Weiterlesen
- Wurzelkammer-System: Bäume in die Infrastruktur integrieren
Sturmschäden

Wer haftet für einen Astbruch bei einem Grenzbaum?

Im rechtskräftigen Urteil des LG Mönchengladbach vom 23.07.2019 - 3 O 223/17- geht es um die Haftung des Grundstückseigentümers für durch Astabbruch eines Grenzbaums verursachte Schäden. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger war zum Schadenszeitpunkt am... Weiterlesen
- Wurzelkammer-System: Bäume in die Infrastruktur integrieren
Eichenprozessionsspinner

Zustandsverantwortlichkeit des Grundstückseigentümers

Im Beschluss des VGH München vom 11.06.2019 - 10 CS 19.684 -, juris, NJW 2019, 3014 in einem Beschwerdeverfahren gegen den Beschluss des VG Ansbach vom 01.03.2019 - AN 15 S 18.01380 im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, geht es um die Zustandsverantwortlichkeit des... Weiterlesen
Landesrechtliche Abstandsregelungen für Anpflanzung

Anspruch auf Beseitigung benachbarter Birken?

Der Anspruch des Grundstückseigentümers auf Beseitigung benachbarter Birken aus § 1004 Abs. 1 BGB bei Beeinträchtigung des Nachbargrundstücks durch natürliche Immissionen steht im Mittelpunkt eines Urteils des BGH vom 20.09.2019 - V ZR 218/18 -.Der Entscheidung lag folgender... Weiterlesen
- Wurzelkammer-System: Bäume in die Infrastruktur integrieren
Nachrichten

ZTV-Baumpflege gilt nun auch an Bundesfernstraßen

Das Bundesverkehrsministerium hat die Überarbeitung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen (ZTV) Baumpflege (Ausgabe 2017) zum Anlass genommen, bei den Straßenbauverwaltungen der Länder und der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH eine Umfrage... Weiterlesen
- Nachrichten: Deutsche Baumpflegetage 2020 wegen des Coronavirus abgesagt
Laub-, Nadel- und Zapfenabfall

Anspruch auf Rückschnitt herüberragender Äste

Der Anspruch des Grundstückseigentümers auf Rückschnitt herüberragender Äste aus § 1004 Abs. 1 BGB bei Beeinträchtigung des Nachbargrundstücks durch Laub-, Nadel- und Zapfenabfall steht im Mittelpunkt eines Urteils des BGH vom 14.06.2019 - V ZR 102/18 -.Der Entscheidung lag... Weiterlesen
- Trinkwasser-Trennstationen: Absichern gegen Rückfließen und Rückverkeimung
BGH-Urteil

Grenzen der Streupflicht auf Parkplätzen

Um die gleichermaßen auf öffentlichen Parkplätzen geltende Streupflicht auf dem Parkplatz eines Lebensmittelmarktes geht es im Urteil des BGH vom 02.07.2019 - VI ZR 184/18 -.Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin macht gegen einen streupflichtigen... Weiterlesen
- Trinkwasser-Trennstationen: Absichern gegen Rückfließen und Rückverkeimung
Herbstzeit ist Sturmzeit

Wann haftet ein Baumeigentümer bei Sturm- und Orkanschäden?

Folge des allgegenwärtigen Klimawandels ist bereits seit langem eine Häufung von Naturkatastrophen. Bereits heute bestimmen solche Unwetterereignisse zunehmend unseren Alltag, verursachen erhebliche Schäden und hinterlassen tiefe Spuren in den Kassen der Versicherungen.... Weiterlesen
Alleenschutz

Wenn Verkehrssicherungspflicht und Naturschutz kollidieren

Im Beschluss des OVG Sachsen-Anhalt vom 17.04.2019 - 2 L 115/16 - zur Nichtzulassung der Berufung, der zur Rechtskraft des Urteils des VG Magdeburg vom 25.10.2016 - 1 A 469/14 - führte, geht es um die strengen Voraussetzungen einer naturschutzrechtlichen Befreiung vom... Weiterlesen
- Über ihre Entwicklung und Behandlung im Verlauf von 280 Jahren: Die Linden-Allee zur Plassenburg ob Kulmbach

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Wer Arbeiten einstellt, muss prüfen, was der Vertrag erlaubt

Wann muss er aufgestellt werden?

Bebauungsplan

Kann die Abnahme verweigert werden?

Fehlende Dokumentationsunterlagen

Leitlinien für Kleingartenwesen

Anforderungen an Schulhöfe und Kindertageseinrichtungen

Viele Vorschriften kommen im Außenbereich zur Anwendung

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  Sie ehren und verklären oder klären auf. Sie mahnen im öffentlichen Raum an die Opfer von Krieg und Gewalt
- Grotte
  Im Lenné-Park Frankfurt (Oder) wurde eine Grotte rekonstruiert – unter anderem nach gartenarchäologischen Funden
- Sicherheit
  Es müssen nicht immer Betonpoller sein, um Märkte, Schulen oder Kindergärten gegen Terrorangriffe zu schützen. Modellierte Landschaft kann das auch – etwa ein Graben
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