Bürgerbegehren München

34.000 Unterschriften für Bürgerentscheid für Erhalt von Grünflächen bis Juli benötigt

Stadtparks
Stein des Anstoßes für das Bürgerbegehren Gruenflaechen-erhalten.de war die beliebte Unnützwiese, die bereits 2016 für eine Bebauung vorgesehen werden sollte. Foto: Rufus 46, eigenes Werk, CC BY-SA 3.0

Die Wohnungsnot ist groß in München und der Druck immer mehr der 1225 öffentlichen Parks und Grünanlagen umzuwidmen steigt. Zwar sieht eine Grünanlagensatzung den besonderen Schutz der Anlagen für Erholung und Freizeit in der hocherdichteten Stadt vor, doch wurden bereits in der Vergangenheit gewidmet, Flächen umgewidmet.

Um dem Druck der Investoren etwas entgegenzusetzen - im vergangenen Jahr wurde in Ramersdorf eine öffentliche Grünanlage per Stadtratsentscheid zu Bauland umdeklariert - hat sich eine Initiative zum Erhalt der Grünflächen gegründet.

Entzündet hatte sich der Streit bereits im Jahr 2016, als die Truderinger Unnützwiese teilweise für eine Bebauung umgewidmet werden sollte. Mit "Grünflächen-erhalten.de" ging es darum, dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Entscheidend ist, dass Erholungsmöglichkeiten und Gesundheitsvorsorge für die Bewohnerinnen und Bewohner erhalten bleiben", so der Initiator des Bürgerbegehrens, Stefan Hofmeir.

Die Pandemie sorgte zwischenzeitlich zwar für einen Stopp der Aktionen, nun soll es aber bis Juli eine neue Unterschriftensammlungsaktion geben. Die Initiative steht aber auch nicht mehr allein da. Verschiedene Initiativen wie die NABU-Jugend und die ökologisch-demokratische Partei, Vogelschützer und Parents4Future machen inzwischen auch mit.

So weist der Landesbund für Vogelschutz in München (LBV) schon lange vor den Folgen weiterer Versiegelung von Grünflächen - oft vergebens. So seien etwa Grünspecht, Gartenrotschwanz oder Tannenmeise auf durchgehende Begrünung und einen alten Baumbestand angewiesen. Verschwinden sie, ist ein Biotopverbund, der für den Erhalt der Vogelarten wichtig ist, gefährdet", erläuterte Dr. Heinz Sedlmeir, Geschäftsführer der Kreisgruppe des Landesbundes für Vogelschutz (LBV).

Da das Bürgerbegehren zur Rettung der Unnützwiese entstand, ist ein Teil davon inzwischen ungültig. Um das Quorum von rund 3.000 gültigen Unterschriften sicher zu erreichen, werden bis Juli 2022 noch mindestens 15.000 weitere Unterschriften benötigt. mk

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