Städte- und Gemeindebund

Bürgermeister Ralph Spiegler aus Nieder-Olm ist neuer Präsident

Deutscher Städte- und Gemeindebund
Neuer Präsident des deutschen Städte- und Gemeindebundes, Ralph Spiegler. Foto: DStGB, Ralph Spiegler

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat einen neuen Präsidenten. Bürgermeister Ralph Spiegler, Verbandsgemeinde Nieder-Olm, trat am 1. Juli sein Amt an und folgt damit Dr. Uwe Brandl, Erster Bürgermeister der Stadt Abensberg, der als neuer Erster Vizepräsident amtiert.

"Ich freue mich auf die Aufgabe und werde mich mit aller Kraft für die Interessen der Städte und Gemeinden einsetzen", sagte der neue Präsident. Spiegler skizzierte als wichtige kommende Aufgaben die Bewältigung der Corona-Pandemie, die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und den Ausbau der Digitalisierung. "Die Corona-Krise hat gezeigt, welch überragende Bedeutung die Kommunen für das Funktionieren unseres Staates haben. Daher müssen sie weiter gestärkt werden", so Spiegler. Ralph Spiegler betonte, er trete sein Amt in einer herausfordernden Zeit an. Erstes Ziel sei es daher, die Corona-Pandemie und ihre Folgen gut zu bewältigen. "Die Krise ist noch lange nicht vorbei. Jetzt muss es weiterhin darum gehen, die Zahl der Infektionen weiterhin gering zu halten und die Gesundheitsbehörden vor Ort zu stärken", so Spiegler.

"Bisher haben die Kommunen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen herausragenden Job gemacht. Wir haben gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern einen entscheidenden Teil dazu beigetragen, dass wir bislang vergleichsweise gut durch die Krise gekommen sind." Gleichzeitig gehe es aber jetzt bereits darum, die Folgen der Pandemie zu bewältigen. "Es ist jetzt bereits klar, dass wir immense finanzielle Einbußen zu verzeichnen haben. Allein bei der Gewerbesteuer erwarten wir in diesem Jahr Mindereinnahmen von rund 12 Milliarden Euro. Daher begrüßen wir sehr, dass sich Bund und Länder auf finanzielle Unterstützung für die Kommunen verständigt haben", sagte Spiegler.

"Nur wenn es gelingt, Städte und Gemeinden finanziell handlungsfähig zu halten, werden wir unsere Aufgaben erfüllen können und gleichzeitig durch Investitionen vor Ort einen Beitrag zur Stärkung der Wirtschaft leisten."

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