Klimaschutz und Stadtentwicklung
Bund will bis 2018 insgesamt 859 Millionen Euro investieren
Die Bundesregierung legt in ihrer Haushaltsplanung einen Schwerpunkt auf Investitionen in Klimaschutz und bezahlbares Wohnen. Der Haushalt des Bundesumwelt- und Bauministeriums (BMUB) soll 2016 um 183 Millionen auf 4,05 Milliarden Euro anwachsen. Zusätzlich sind im Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung in den Jahren 2016 bis 2018 insgesamt 859 Millionen Euro insbesondere für Klimaschutz und Stadtentwicklung vorgesehen. Die zusätzlichen Mittel entfallen etwa je zur Hälfte auf diese beiden Bereiche. "Ich bin froh, dass wir für unsere wichtigen Aufgaben im Klimaschutz und beim bezahlbaren Wohnen die nötigen Mittel zur Verfügung haben", sagte Bundesumwelt- und -bauministerin Barbara Hendricks. Investitionen in den Klimaschutz würden sich auszahlen. Hendricks wolle daher nun "beherzt vorangehen". Dem Ministerium ist es dabei gelungen, im neuen 3,5-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm für finanzschwache Kommunen neben den Infrastruktur-Förderbereichen einen klaren Klimaschutz-Schwerpunkt zu verankern, der auch die energetische Sanierung von Schulen und anderen kommunalen oder gemeinnützigen Einrichtungen umfasst. brs