Caracol da Penha - Parkidee contra Parkplatz

Die Movimento pelo Jardim do Caracol da Penha (Bewegung für den Stadtteilpark Caracol da Penha) ist eine Bürgerinitiative, die sich für die Entwicklung eines Stadtteilparks in Lissabon engagiert. Bemerkenswert bei dem Grünprojekt ist der Prozess, der zur Entstehung des Parks führen soll: In dem Grass-root-Projekt engagieren sich Anwohner gegen die Pläne der Stadt, auf einem ungenutzten Gelände innerhalb eines Wohnblocks einen Parkplatz zu errichten. Bislang wird das Gelände vielfältig genutzt - allerdings durchweg informell: Hier toben Kinder herum, es wird Fußball gespielt, gegrillt und vieles mehr. Um den Parkplatzmangel zu entschärfen, sollte nach den Plänen der Stadtverwaltung Lissabon auf diesem Gelände ein neuer, offizieller und befestigter Parkplatz entstehen. Diese Pläne waren aber nicht mit den Bewohnern abgestimmt, die erst davon erfuhren, als die Planung bereits weitfortgeschritten war. Die Stadtverwaltung ließ anfangs nicht mit sich über ihre Pläne reden, was erst recht Widerstand in Form einer Initiative begünstigte, die sich für mehr Bürgerbeteiligung einsetzt. Dennoch liegt sicherlich ein wichtiger Erfolgsaspekt darin, dass die Grundhaltung der Movimento ist, nicht gegen die Stadtverwaltung einzutreten, sondern den Dialog zu suchen, um Belange sachlich und professionell darzustellen.

Das Gelände

Penha de França ist ein Stadtteil innerhalb des historischen Zentrums von Lissabon mit einer Bevölkerung von 28.000 Einwohner (2011) und einer Dichte von 10 319,9 Einwohner/Quadratkilometer. Dieser Stadtteil breitet sich auf einem der Lissabonner Hügel aus mit einem zum Teil sehr steilen Straßenraster. Das Gelände mit einer Fläche von 10.000 Quadratmetern hat daher eine starke Neigung von mehr als 50 Metern, die durch drei terrassierte Teilflächen abgefangen werden.

Es wurde bis zum Anfang des 20. Jahrhunderts für Gemüseanbau und als Weide genutzt, mehrere unterirdische Wasseradern begründen seine starke und üppige Vegetation. Seitdem sich das Gelände im Besitz der Stadt Lissabon befindet, wurde es nicht genutzt und kaum gepflegt. Es erregte aber das Interesse der Kinder und Jugendlichen, die hier einen Platz für Abenteuer in relativer Ruhe und trotzdem unter dem Blick der Eltern fanden. Da sich das Gelände innerhalb eines sehr großen und unregelmäßigen Blocks befindet, ist es von außen kaum sichtbar und von daher der breiten Öffentlichkeit praktisch unbekannt. Während die unterste Terrasse eine dichte Vegetation mit mehreren Obstbäumen aufweist, sind die höheren Terrassen von Sonne durchströmt. 2016 stellte die Stadt den Plan für den Bau eines Parkplatzes auf zwei dieser Terrassen vor, mit parkähnlicher Gestaltung zwischen den Flächen. Tatsächlich bliebe für Aufenthalt und Spiel wegen des Geländeprofils und der notwendigen Erschließung nur 17 Prozent der Flächen nutzbar.

Die Bewegung

Die Movimento entwickelte sich aus dem Wunsch der Bewohner der Stadtteile Arroios und Penha de França, bei der Entstehung einer Gemeinschaftsfläche in einem bereits vorhandenen grünen Raum mitzuwirken, welchen man schon durch den Blick aus dem heimischen Fenster bereits kannte. Aus einer losen Interessengruppe erwuchs eine Bewegung und diese mündete in die Gründung eines Vereins im Mai 2017. Die Movimento organisierte einen Gegenvorschlag für den Parkplatz, den Antrag für den Bürgerhaushalt und weitete die Aktivitäten auf ganz Lissabon aus, um eigene Belange kundzutun und nach Unterstützung zu suchen. Die Message: Es gibt einen zentrumsnahen fantastischen Grünraum, den jeder kennen sollte. Und wenn alle ihre Kräfte zusammentun, können auch alle eine neue städtische Grünfläche genießen!

Für Informationsaustausch und -verbreitung spielen neben Plakaten und Broschüren, die neuen Medien eine wesentliche Rolle, insbesondere die Webseiten im Internet und Facebook. Diese ermöglichen nicht nur das einfache und zeitnahe Erreichen einer breiteren Bevölkerungsschicht, sondern auch den interaktiven Austausch.

Hinzu kamen eine Reihe von Maßnahmen und Aktionen in der Nachbarschaft wie Informationsveranstaltungen und Versammlungen, Konzerte, Kinderspieltage mit Wiederentdeckung von in Vergessenheit geratenen Kinderspielen. Dies alles mündete in ein Nachbarschaftsnetzwerk, das neben den einzelnen Personen noch über 50 lokale Geschäfte, Schulen, Verbände und Vereine einschließt. Mit Begeisterung wird erzählt, dass die Movimento schon kurz nach ihrer Entstehung nicht mehr aufhörte zu wachsen. Von Nachbar zu Nachbar und Freund zu Freund ist sie stetig weitergewachsen! Menschen, die sich nicht kannten, sich aber jeden Tag auf den Straßen begegneten, sind zusammengekommen, um ein gemeinsames Ziel für die Gemeinschaft zu erreichen: einen öffentlichen Grünraum zu bewahren und weiter zu entwickeln.

Ein wesentlicher Erfolgsfaktor liegt darin, dass der Movimento von Akteuren initiiert wurde, die nicht in einer Institution verankert sind, sondern eine Interessegruppe bildet, die versucht, bestimmte Prozesse, Programme, Nutzungen und soziale Interaktionen im öffentlichen Raum neu zu erfinden, zu stimulieren, und damit zu experimentieren. Im Internetauftritt sind Zeugnisse und Berichte in verschiedenen Formaten und aus verschiedenen Blickwinkeln dargestellt (z. B. von der benachbarten Schule), die erklären, warum sich die Menschen oder auch lokale Geschäfte für die Grünflächenidee engagieren. Gesammelte Spenden ermöglichten es, Grundlagen erstellen zu lassen, wie eine topographische Karte und Vegetations- und ornithologische Kartierungen, die als Argument für das Beibehalten des Grüns sprechen. Um Aufmerksamkeit zu erlangen, kamen verschiedene Veranstaltungen hinzu, insbesondere während des Bürgerhaushalt-Prozesses. Ein Kulturfest in der Nachbarschaft mit rund 20 Shows (Konzerte, Theateraufführungen, Kino, Tanz, Poesie, Führungen, bildende Kunst, etc.) fanden mit über 100 Künstlern und Hunderten von Teilnehmer statt.4

Natürlich ist das "Ganze" auf mehrere Schultern verteilt, die das Tagesgeschäft durchführen, aber den Überblick und Weitsicht zu behalten sowie den Ansporn zu geben, muss auch organisiert werden. Wie immer braucht Engagement Leadership, das engagiert von den beiden Co-Autoren Miguel Correia Pinto und Rita Cruz übernommen wird. Ebendiese haben auch bei der Vereinsgründung eine entscheidende Rolle gespielt.

Die Argumente

Für mehr öffentliches Grün spricht die Tatsache, dass Lissabon die Empfehlung der portugiesischen Regierung von 40 Quadratmeter Grünfläche je Einwohner nicht erreicht. Von den aktuellen 36,15 Quadratmeter/Einwohner könnte mit diesem neuen Grünraum dieser Wert auf 37,26 Quadratmeter/Einwohner steigen, was die Stadt näher an die Empfehlungen bringen kann. Auf Stadtteilebene ist die Situation noch kritischer: In Penha de França stehen nur 0,8 Quadratmeter und in Arroios 1,2 Quadratmeter Grünfläche zur Verfügung.²

Ein weiterer möglicher positiver Aspekt ist das Einzugsgebiet eines solchen Stadtteilparks, der insbesondere durch seine Größe und Lage der gesamten Stadt zu Gute kommen kann. Zusätzlich hat die Movimento über eine Alternative für den entfallenden Parkplatz nachgedacht, obwohl dieser bisher nicht vermisst wurde. Nach einer Erhebung der Movimento sind im gleichen Stadtteil 29 verschiedene Stellen zu finden, die mehr als ein Auto aufnehmen könnten. Gleichwohl ist man sich bewusst, dass nicht alle dieser Stellen machbar wären, einige von ihnen lassen sich jedoch realisieren und zum Teil sogar mit weniger Aufwand und mehr Stellplätzen. Somit wird klar, dass es eine realistische Alternative zur Versiegelung der Fläche gibt.

Die Movimento fasste ihre Argumente konkret in sieben Punkten zusammen, warum eine Grünfläche statt des geplanten Parkplatzes an diesem Ort notwendig ist:

• Es gibt keine große, verfügbare öffentliche Grünfläche im Stadtteil Penha de França und in den benachbarten Stadtteilen;
• Der Stadtteil gehört zu den am dichtesten besiedelten Gebieten der Stadt und hat gleichzeitig die wenigsten Grünflächen zur Verfügung. Alle vorhandenen Freiräume sind stark vom Verkehr beeinträchtigt;
• Die Fläche wird bereits angenommen; ein "Park" ist bereits in den Köpfen verankert;
• Das Gelände gehört der Stadt Lissabon, was den Prozess, öffentliches Grün zu schaffen, vereinfacht und die Kosten niedrig hält;
• Kreativität kennt keine Grenzen - im Stadtteil gibt es kaum öffentliche Plätze, die zur Gemeinschaft im Freien einladen. Der Garten eröffnet den Anwohnern verschiedene Möglichkeiten, ihre Fantasie auszuleben, in Gemeinschaftsgärten, Räumen für Tai-Chi-Übungen, Sport-Meisterschaften, mit Spielgeräten, beim Picknick, kleinen Konzerten, oder einfach beim Vogelgezwitscher genießen … auf sonnigen Terrassen, im Schatten untern Bäumen;
• Dies ist die letzte Chance, Grün zu erhalten und neu zu schaffen, da es keine weiteren großen Grünflächen in diesem Stadtteil gibt und die Bevölkerung nicht diese letzte Gelegenheit verpassen will, eine große öffentliche Grünfläche zu haben;
• Ein Park ist ein Beitrag zum Hochwasserschutz - Überschwemmungen sind ein wiederkehrendes Problem in Lissabon.

Diese Argumente sind auf verschiedenen Kanälen und mit ideenreichen Slogans verbreitet worden. So ist ein interessanter animierter Kurzfilm entstanden, der unter dem Motto "Lizenz zum Pflanzen" gelaufen ist³ und zur Stimmgabe für das Projekt aufruft. Außerdem hat sich die Movimento zum Ziel gesetzt, sich an der Nutzung der verfügbaren politischen Instrumente auf kommunaler Ebene zu befassen und den Kontakt zu den verschiedenen im Stadtteilrat vertretenen Parteien zu halten; alles mit dem klaren Auftrag, sich lediglich bei der Stadtverwaltung für das Projekteinzusetzen.

Teilnahme am Bürgerhaushalt Lissabons

Seit 2007 organisiert die Stadtverwaltung Lissabon als erste europäische Hauptstadt jährlich eine kommunale Bürgerbeteiligung (auch partizipativer Haushalt oder Beteiligungshaushalt genannt), in welcher Bürger Vorschläge unterbreiten können, die zur Wahl gestellt werden und später als Projekte durch die Stadtverwaltung (mit-)realisiert werden. Dies beinhaltet nicht nur die Bereitstellung von finanziellen Mitteln, sondern auch die Weichenstellung für die Verwirklichung abgestimmter Projekte. Die Projekte können unterschiedlichen Charakter oder Inhalt haben, die aber innerhalb der Kompetenzen der Stadtverwaltung liegen und innerhalb des Stadtgebietes stattfinden müssen. Für 2017 sind 2,5 Mio. Euro für den Bürgerhaushalt bereitgestellt worden. Projektvorschläge sollen sich in eines der zehn thematischen Felder einfügen - darunter grüne Infrastruktur, Umwelt und Energie. Bis Mitte Oktober werden die eingereichten Vorschläge von einer technischen Kommission überprüft. Die förderfähigen Vorschläge stehen dann bis zum 22. November zur Wahl. Abstimmen dürfen alle, die in der Stadt leben oder arbeiten.¹??????

Ziel des Bürgerhaushaltes ist die Förderung des Dialogs zwischen den gewählten Abgeordneten, städtischen Fachkräften und den Bürgern bei der Suche nach einer nachhaltigen Stadt, unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Ressourcen. Grundsätzlich sollen eingereichte Projektvorschläge mit kommunalen Entwicklungsplänen vereinbar, nicht von der Stadtverwaltung bereits geplant sein und nicht gewerblichen oder kommerziellen Zwecken dienen. In den zehn Ausgaben haben Lissabons Bürger 5770 Vorschläge eingereicht, 1829 Projekte sind zugelassen worden, von denen 105 zur Förderung ausgewählt wurden. Die Movimento hat im Juli 2016 einen Projektantrag für den Bürgerhaushalt eingereicht und im November 2016 ist dieser nach mit den meisten Stimmen (9,477) hervorgegangen. Dafür wurden im städtischen Haushalt 0,5 Millionen Euro für das Projekt bereitgestellt.

Das Vorhaben

Die Movimento schlägt vor, dass das Gelände in einen neuen Stadtteilpark (port.: Jardim) umgewandelt wird, offen für alle, unter Berücksichtigung der vorhandenen Vegetationsstrukturen und Nutzungen, damit alle von der Entstehung eines echten öffentlichen Raum im Stadtteil profitieren. In diesem Zusammenhang und angesichts des Mangels an Grünflächen in diesem Teil der Stadt, kämpft die Movimento für einen Grünraum, der die Bedürfnisse einer größtmöglichen Anzahl von Menschen befriedigt und verschiedene Funktionen kombiniert. Hier soll die Förderung eines harmonischen Zusammenseins im Freien von verschiedenen Generationen stattfinden. Auch soll der Park für Personen mit eingeschränkter Mobilität zugänglich sein. Dazu sollen die gemeinschaftlichen Funktionen und Nutzungen gegenüber denjenigen privater oder individueller Natur bevorzugt werden. Natürlich ist die Erhaltung der Großbäume und des Geländeprofils fest vorgeschrieben, Baumaßnahmen sind aber notwendig, um die Terrassen zu stabilisieren (möglicherweise durch Stützmauern). Dennoch soll die Morphologie des Geländes berücksichtig werden und eine möglichst geringe Bodenversiegelung angepeilt werden.

Der laufende Prozess

Die Entstehung des Parks ist im Gange. Im März und April 2017 konnten alle Vorschläge für die Gestaltung und Ausstattung des Parks eingereicht werden. In welcher Form Vorschläge eingereicht werden sollten (Skizzen, Fotos, Emails, Videos etc.), wurde dabei offen gelassen. Als Unterstützung dienten verschiedene Karten, die online bereitgestellt wurden. Neben der Möglichkeit, eigene Ideen online einzureichen, wurden zudem 25 Plätze (meist kleine lokale Geschäfte wie Bäckereien, Obsthändler, Cafés) mit "analogen" Boxen ausgestattet. Der Terminplan sah vor, bis Anfang Juli die eingereichten Ideen zu analysieren und zu ordnen, um eine Art Anforderungskatalog zu entwickeln. Die Vorstellung der Ergebnisse sollte in einem öffentlichen Ortstermin Anfang Juli stattfinden. Dieser Termin musste nun auf September verschoben werden, da wegen der sehr hohen Resonanz die Analyse der Vorschläge mehr Zeit benötigt. Der Ideenkatalog wird dann der Stadt Lissabon übergeben. Aufgrund der Geländegröße und dessen nicht einfachem Anforderungsprofil muss die Stadt eine/n Landschaftsarchitekt/in für die Planung des Parks beauftragen. Bei dieser Entscheidung hat die Movimento kaum eine Chance mitzureden, somit bleibt die Hoffnung, dass der beauftragte Landschaftsarchitekt am bisherigen Prozess interessiert ist und Bezug darauf nimmt. Voraussichtlich werden die Bauarbeiten 2018 beginnen.

Fazit

In Lissabon eröffnet der Bürgerhaushalt jedem Bürger die Möglichkeit, mitzubestimmen, wie ein Teil des städtischen Haushalts ausgegeben wird. Viele kleine aber nachbarschaftsrelevante Grünräume könnten dadurch entstehen. Das Beispiel des Movimento Pelo Jardim do Caracol deutet auf eine zukunftsweisende Allianz hin. Die Movimento trat nicht gegen die Stadtverwaltung an, sondern suchte mit handfesten Argumenten den Dialog und die Zusammenarbeit. Die aktive Gestaltung des Prozesses und die Gründung eines Vereins konnte auch andere motivieren, an dem Projekt mitzuwirken. Beides ist sicherlich eine Herkulesaufgabe, aber nichts Unerreichbares und erfordert zum Beispiel auch ein professionelles Umgehen mit Presse und Medien, um diese für ihre Interessen zu gewinnen.

Das Beispiel zeigt, dass für mehr Grün in der Stadt immer noch gekämpft werden muss; mehr öffentliche Grünflächen sind keine Selbstverständlichkeit, insbesondere wenn der Opponent das mächtige Auto ist. Gegen städtische Pläne hat sich von einzelnen Menschen über eine Bürgerbewegung bis hin zu einem Verein eine Strömung entwickelt. Am Anfang stellte sich die Stadt vehement gegen die Pläne eines "Nur-"Parks statt eines Parkplatzes mit viel Grün drumherum. Ein Grund dafür, dass die Stadt umgestimmt wurde, war wahrscheinlich die vielfältige Arbeit, die die Movimento geleistet hat: Unterschriftensammlung, Aktionen in sozialen Netzwerken, Kinder- und Musikfestivals, begleitet von Expertengutachten (Grün-, und Verkehrsplanung, Ornithologie, Immobilienmakler, etc.). Aber erst nachdem die Movimento an der 2016-Edition des Bürgerhaushalts teilgenommen und die meisten Stimmen erhalten hat, befasste die Stadt sich mit der Parkidee.

In der Tat erkannten die Mitglieder der Movimento entlang dieses Prozesses, dass es möglich und vor allem, dass es erforderlich ist, ein Gemeinschaftsbewusstsein zu entwickeln, das den Bau und das Management von öffentlichem Raum zu beeinflusst. Bürgerbeteiligung kann eine unmittelbare Antwort auf den Sinnverlust der öffentlichen Freiräume sein, da dies auch der Identifikation des Menschen mit "seinem" Ort dient. Eine weitere Erkenntnis ist, dass der demokratischer Dialog Teil einer smart city sein muss!

Weitere Erkenntnisse werden bald verfügbar sein; die Movimento beteiligt sich an einem Forschungsvorhaben zusammen mit der Universidade Lusófona über den Beitrag "Grassroots-Projekte" für eine inklusive und nachhaltigere Stadt.

Literatur

Auf der Homepage der Movimento (www.caracoldapenha.info) sind alle wichtigen Gutachten, Aussagen, sowie Skizzen und Ideen,Texte und Presseartikel, Bilder, Tondokumente oder Videos zu finden.

1 Bürgerhaushalt der Stadt Lissabon: www.lisboaparticipa.pt

2 Movimento pelo Jardim do Caracol da Penha (2016). Um jardim é o que nos faz falta! www.caracoldapenha.info/copy-of-a-peticao-1

3 www.caracoldapenha.info/copy-of-a-peticao

4 www.caracoldapenha.info/copy-of-quem-somos