Konjunkturelle Erholung der Finanzlage

Nicht alle Kommunen können profitieren

Viele Kommunen spüren kaum eine Entlastung trotz konjunktureller Erholung – etwa das hochverschuldete Berlin. Foto: Rolf Handke, pixelio.de

Insgesamt hat sich im Vergleich zum Vorjahr die finanzielle Situation der Kommunen verbessert. 70 Prozent der vom Difu im Rahmen des KfW-Kommunalpanels 2012 befragten Kommunen konnten im Jahr 2012 einen ausgeglichenen Haushalt erreichen oder sogar Überschüsse erzielen. Dies darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass selbst im vergleichsweise "guten" Jahr 2012 drei von zehn Gemeinden und Landkreisen erhebliche Haushaltsdefizite aufweisen. Selbst Kommunen mit vergleichsweise hoher Steuerkraft beurteilten ihre aktuelle Finanzsituation in immerhin 40 Prozent der Fälle als mangelhaft.

Aus Sicht der Kommunen nimmt der Investitionsrückstand weiter deutlich zu. Er beträgt nach Schätzungen der Kommunen 128 Milliarden Euro - etwa 20 Milliarden mehr als im Vorjahr. Für diesen großen Sprung gibt es einen Grund: Bestimmte Handlungsfelder in den Kommunen bekommen zunehmend höchste politische Priorität, wie etwa die Sanierung von Straßen und Brücken, die Kinderbetreuung, die Anpassung der Schulen an zukünftige Anforderungen sowie die energetische Sanierung kommunaler Gebäude. Die vorhandene Infrastruktur wird dem jedoch immer weniger gerecht.

Trotz der finanziellen Belastungen durch notwendige Investitionen und eher negative Aussichten auf die finanzielle Entwicklung in den nächsten Jahren sind die befragten Kommunen überraschend optimistisch. Sie erwarten, den Investitionsrückstand in den nächsten Jahren zumindest teilweise abbauen zu können. Der scheinbare Widerspruch zwischen ungewissen bis negativen finanzwirtschaftlichen Perspektiven und der Hoffnung, den Investitionsstau wenigstens etwas mildern zu können, lässt sich folgendermaßen erklären: Aufgrund höherer Einnahmen und gesetzlicher Vorgaben kann und muss wieder mehr investiert werden. Die grundlegend schwierige Haushaltslage vieler Städte wird sich dadurch aber auf mittlere Sicht erst einmal nicht verbessern, sieht man von dem damit verbundenen Zuwachs an Sachvermögen ab. Die erhofften positiven Effekte treten somit im Erfolgsfall erst langfristig ein.

Weitere Informationen: KfW Kommunalpanel (Langfassung) als PDF:

www.kfw.de/PDF/Download-Center/Konzernthemen/Research/PDF-Dokumente-KfW-Kommunalpanel/KfW-Kommunalpanel-2012-LF.pdf

KfW Kommunalpanel (Kurzfassung) als PDF:

www.kfw.de/PDF/Download-Center/Konzernthemen/Research/PDF-Dokumente-KfW-Kommunalpanel/KfW-Kommunalpanel-2012-KF.pdf

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe Stadt+Grün 07/2013 .

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