Thema Recht und Normen

Recht Friedhöfe

Kosten der Umbettung wegen falscher Handhabung

Für die Benutzung des Friedhofs einer Gemeinde werden Gebühren erhoben, die in der Friedhofsatzung geregelt sind. Diese Regelung kam zur Anwendung, als ein auf dem Friedhof Beigesetzter in eine andere…

Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau (FLL)

Neue Regel-Saatgut-Mischungen Rasen 2013 veröffentlicht

Der Regelwerksausschuss (RWA) der FLL hat die RSM Rasen für das Jahr 2013 in folgenden Punkten überarbeitet:Hinweis: Mit den RSM 2014 werden sich die Mindesteignungen bei der RSM 3.1…

Friedhöfe

Standortbestimmung für Grabsteine

Die örtliche Friedhofssatzung regelt die Verhältnisse, die sich auf einem Friedhof ergeben und sollen eigentlich generell akzeptiert werden, was aber nicht immer zutrifft. Der Inhaber eines…

Wälder Freiraumplanung

Nutzung für öffentliche Zwecke kann festgelegt werden

Im Bebauungsplan kann eine "Fläche für Wald" festgesetzt werden. Dies führt zu der Frage, ob es sich um die Festsetzung einer Nutzung für öffentliche Zwecke handelt. Nach § 24 Baugesetzbuch liegt eine…

Recht Artenschutz

Festsetzung auch privater Grünflächen wegen geschützter Vögel

Die Gemeinden haben die Möglichkeit, durch einen Bebauungsplan bestimmte Festsetzungen vorzunehmen, wenn dafür eine hinreichende Begründung in Frage kommt. Dafür ist eine Abwägung der…

Recht Recht und Normen

Besitzer haftet nur für wald-atypische Gefahren

Als einem Waldbesucher ein schwerer Ast auf den Kopf fiel, kam es zu einem erheblichen körperlichen Schaden. Der Geschädigte verlangte deshalb vom Waldeigentümer Schadensersatz. Der Geschädigte…

Verkehrssicherheit

Verkehrssicherheit einer Grünanlage

Als ein Passant in einem Park über eine Grünfläche lief, stürzte er infolge eines aus dem Boden herausragenden Metallteils. Er erlitt dadurch eine empfindliche Verletzung und meinte, es hätte sich um…

Fristen Recht und Normen

Gewährleistungsansprüche beim Sportplatzbau

Nachdem die Arbeiten an einem Sportplatz abgeschlossen waren, verlangte der Unternehmer den restlichen Werklohn. Der Auftraggeber war aber zur Zahlung nicht bereit. Er machte geltend, er hätte bereits…

SUG-Stellenmarkt

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Baurecht Recht und Normen

Qualifizierte elektronische Signatur oft unentbehrlich

Es hat sich eingebürgert: Eine schnelle E-Mail schafft klare Verhältnisse. Sei es die Ankündigung eines Liefertermins, der Hinweis auf eine Verzögerung oder die Bestätigung einer Planänderung.…

Umweltbaubegleitung (UBB) Artenschutz

Hilfe zur Umweltvorsorge in der Umsetzung

Im Zuge der kommunalen Bauleitplanung sowie der Umsetzung von Vorhaben ergehen zunehmend Auflagen und Bescheide, die zu einer Umweltbaubegleitung verpflichten. Im ersten Gedanken kommt zum Ausdruck,…

Gewässerschutz Europäische Union

EU-Zulassung für Pflanzenschutzmittel schützt Gewässer nicht

Das aktuelle Verfahren der EU zur Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, insbesondere solche gegen Insektenbefall, basiert auf unzureichenden Bewertungsmodellen. Das hat eine Studie der Universität…

Friedhöfe

Klage gegen Änderung

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat sich im Urteil vom 18.8.2011 - 7 C 11295/10 - mit neuen Regelungen in einer Friedhofssatzung befasst, deren Zulässigkeit zweifelhaft war.Es ging zunächst…

Energiewende Klimaschutz

Behagliche Wärme aus dem Abwasserkanal

Kaum zu glauben - doch die Anlage funktioniert bestens, die Kinder fühlen sich wohl und vom Kanal ist nichts zu riechen. Dass für die behagliche Wärme im Neubau der Kindertagesstätte Märzwiesen das…

Holz Gütebestimmungen und Gütezeichen

Sozialverträgliche Oberflächenbehandlung

Nachdem sich die FSC-Zertifizierung bei der Einfuhr von Tropenhölzern, weitestgehend etabliert hat, ist es Zeit, auch einen Blick auf deren Oberflächenbehandlung zu werfen. Einzelne deutsche Händler…

Gefahren vorhersehen

Kindern wird zum Spielen viel geboten und dafür wirken auch Gemeinden mit. Sie haben dabei aber eine Verkehrssicherungspflicht. Darauf kam es an, als zur Durchführung einer Kinder-Spielaktion in einer…

Baumfällung

Beseitigung von Bäumen verboten

Durch einen Planfeststellungsbeschluss war bereits festgelegt worden, dass eine Straße auf einem früheren Kleingartengelände gebaut werden sollte, das im Eigentum der Gemeinde stand. Sie hatte für…