Gefahren vorhersehen
Kindern wird zum Spielen viel geboten und dafür wirken auch Gemeinden mit. Sie haben dabei aber eine Verkehrssicherungspflicht. Darauf kam es an, als zur Durchführung einer Kinder-Spielaktion in einer…
Beseitigung von Bäumen verboten
Durch einen Planfeststellungsbeschluss war bereits festgelegt worden, dass eine Straße auf einem früheren Kleingartengelände gebaut werden sollte, das im Eigentum der Gemeinde stand. Sie hatte für…
Granitblöcke verletzen Kinder
Im Berliner Landschaftspark Johannisthal wurden zwei zehnjährige Mädchen von einem 500 Kilogramm schweren Granitblock überrollt und schwer verletzt. Nun wird gegen Unbekannt wegen Verdachts der…
Beschaffenheit der gelieferten Douglasien
Bei Abschluss eines Kaufvertrages über 10 000 Douglasien war vereinbart worden, dass die Pflanzen aus dem west- und süddeutschen Hügel- und Bergland kommen sollten. Für den Verkäufer ergab sich…
Verkehrssicherungspflicht bei Unfall im Wald
Als ein Wanderer im Wald in einen dort gelegenen ehemaligen Steinbruch abgestürzt war, ergab sich eine Querschnittslähmung mit weitreichenden Folgen, so dass es entscheidend auf die…
Öffentlicher Fußweg
Das Baugesetzbuch ermöglicht es Gemeinden verbindliche Regelungen über die bauliche oder sonstige Nutzung von Grundstücken vorzunehmen, die generell verbindlich und zu beachten sind. Nach § 1 Abs. 7…
Neuer Arbeitskreis "Bike- und Skateanlagen" konstituiert
In den vergangen Jahrzehnten sind aus den Trendsportarten Skateboard, BMX und Mountainbike anerkannte und etablierte Sportarten geworden. So ist nach Mountainbike nun auch BMX-Race seit Peking 2008…
FLL stellt Entwurf für Regelwerk vor
Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e. V., FLL, lädt ein zur Fachtagung Wegebau am 23.4.2012 im Universitätsclub Bonn. Vorgestellt werden die neuen "Zusätzlichen Technischen…
SUG-Stellenmarkt
FLL-zertifizierte Baumkontrolleure
Am 17. Januar 2012 trafen sich auf Einladung der FLL die Vertreter der beteiligten Berufs- und Fachverbände, der Kooperationsinstitute sowie die Supervisoren zum traditionellen jährlichen…
Anforderungen an kommunale Friedhofssatzung
Die Gemeinden haben das Recht, ihre eigenen Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze selbst zu ordnen und zu verwalten. Das Selbstverwaltungsrecht sichert ihnen einen grundsätzlich alle Angelegenheiten…
Bestattungspflicht der nächsten Angehörigen
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Kassel vom 26.10.2011 - 5 A 1245/11 - kann durch eine kommunale Friedhofssatzung ausnahmslos eine öffentliche Bestattungspflicht naher Angehöriger…
Öffentliche und private Grünanlagen im Bebauungsplan
Im Bebauungsplan können auch "Grünanlagen" festgesetzt werden. Dabei handelt es sich um einen Oberbegriff, der die Ausweisung einer Grünanlage als "privat" oder "öffentlich" umfasst. Durch eine solche…
Verletzung eines Kindes durch einen Zaun
Als ein sechsjähriges Mädchen aus einem Auto ohne Hilfe aussteigen wollte, zog sie sich mit Hilfe einer Eisenstange heraus, die zum Zaun eines Grundstücks gehörte. Diese Eisenstange fiel um und…
Anerkannte Regeln der Technik und gesetzliche Anforderungen
Eine Werkleistung muss grundsätzlich die zurzeit der Abnahme anerkannten Regeln der Technik als vertraglichen Mindeststandard entsprechen. Ändern sich nach einer Abnahme die technischen Regeln, hat…