Längeres und lauteres Kicken möglich
Sportplätze sollen intensiver und länger genutzt werden können. Das sieht eine vom Bundesrat beschlossene Lockerung der Sportanlagenlärmschutzverordnung (Salvo) vor. Die Immissionsrichtwerte für die…
Verbände wollen Deutschen Qualifikationsrahmen neu ordnen
Um Qualifikationen unterschiedlicher europäischer Bildungssysteme einander zuzuordnen, entwickeln die jeweiligen Staaten auf der Basis des Europäischen Qualifikationsrahmens (EQR) nationale…
Gewährleistungs- und Bauvertragsrecht im BGB neu geregelt
Der Bundestag hat das Gesetz zur Reform des Bauvertrags und zu Änderungen der kaufrechtlichen Mängelhaftung (Gewährleistung für Aus- und Einbaukosten) auf den Weg gebracht. Das neue Gesetz, das zum 1.…
Bundesministerin stellt am 8. und 9. Mai Weißbuch "Stadtgrün" vor
Unter dem Motto "Stadtgrün" - Für eine lebenswerte Zukunft" stellt Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks ihr Weißbuch im Rahmen des 2. Bundeskongresses am 8. und 9. Mai in Essen vor. Themen und…
Beeinträchtigung eines Denkmals durch Bauvorhaben in der Umgebung
Mit Beschluss vom 22.09.2016, Az.: 1 B 194/16, hat das OVG Sachsen als Berufungsinstanz die Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig zurückgewiesen. Der Eigentümer eines…
ZVG: "Praktikable Lösungen für Gärtner sicherstellen
Das Europäische Parlament hat heute in seiner Plenumssitzung in Straßburg über neue Regelungen im Bereich der amtlichen Kontrollen abgestimmt. Nach fast vier Jahren Beratungs- und Verhandlungszeit auf…
Das Geschäft rund um den Baum: was läuft schief?
Die Baum-Pflanzsaison steht wieder bevor und alle hoffen auf gute Geschäfte in Handel und Dienstleistung. Im Jahr der Internationalen Gartenschau Berlin sind die Zeichen auf "Grün" gesetzt. Auch der…
"Schotterrasen" neu definiert
Der FLL-Regelwerksausschuss "Begrünbare Flächenbefestigungen" überarbeitet und ergänzt derzeit Richtlinien zu den Themen Schotterrasen, begrünbare Pflasterdecken und Plattenbeläge. Anlass hierfür sind…
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Ausgewählte Unternehmen
Ausgewählte Unternehmen
Verhandlungen zur Verjährungshemmung mit den Richtigen führen
Das OLG Koblenz hat mit Beschluss vom 31.03.2016, Az.: 5 U 191/16 klargestellt, dass Verhandlungen mit einer anderen Person als dem tatsächlichen Vertragspartner oder dessen Vertreter keine Hemmung…
Gelbdruck der neuen Dachbegrünungsrichtlinien fertig gestellt
Der Regelwerksausschuss (RWA) Dachbegrünung hat die Überarbeitung der FLL-Dachbegrünungsrichtlinien, Ausgabe 2008, abgeschlossen. Neben allgemeinen redaktionellen Anpassungen werden auch neue Themen,…
Aufhebung einer Ausschreibung nur nach Interessenabwägung
Mit einem Beschluss vom 25.10. 2016, Az.: 1 VK 45/16 stellte die Vergabekammer Baden-Württemberg klar, dass die Aufhebung einer Ausschreibung grundsätzlich eine umfassende Interessenabwägung…
Neue Rechtsprechung in den Bundesländern
Das Friedhofswesen ist Gegenstand der Bestattungsgesetze der Länder. Darüber hinaus regeln die Friedhofssatzungen der Städte und Gemeinden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben eine Vielzahl von…
Bundesregierung legt Entwurf zur Diskussion vor
Das Bundesministerium für Naturschutz, Bau, Umwelt und Reaktorsicherheit nimmt jetzt mit einem Entwurf zum Weißbuch "Grün in der Stadt" Stellung zu den in diesem Jahr von 35 grünen Verbänden…
Wer haftet beim Überqueren einer Baumschutzscheibe?
In einem Urteil vom 14.01.2016, Az.: 4 U 69/15 hatte sich das OLG Saarbrücken damit auseinanderzusetzen, welche Verkehrssicherungspflichten für Baumschutzscheiben in von Fußgängern benutzten Bereichen…
Gartenplaner kann mangelfreie Pläne vom Bauherrn verlangen
In einem Urteil vom 14.07.2016, Az.: VII ZR 193/14 hat der BGH entschieden, dass einem Planer für Außenanlagen diejenigen Pläne und Unterlagen zur Verfügung zu stellen sind, die für die mangelfreie…
Verkehrssicherungspflichten
Die meisten Menschen verbinden mit dem Kleingartenwesen Begriffe wie: "Freizeit, Erholung, Aufenthalt in der Natur und gesunde Nahrungsmittel. Auch das Vereinswesen, je nach Blickwinkel mit…
