Thema Recht und Normen

Kommunen Bundesregierung und -ministerien

Bundesfinanzminister will 2500 Kommunen entschulden

Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD, will 2500 Kommunen von ihren Altschulden befreien. "Die von Bundesminister Scholz genannte Zahl von 2500 Kommunen dient der Verdeutlichung der Größenordnung,…

LWG Veitshöchheim Bauwerksbegrünung

Pflanze als Baustoff untersucht

Für das Jahr 2019 hat die Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau (FLL) die jährliche Ausgabe der "Versuche in der Landespflege" als kostenfreien Download veröffentlicht. Die…

Allgemeine Deutsche Rosenneuheitenprüfung (ADR) Gütebestimmungen und Gütezeichen

Zwölf Rosenneuheiten erhalten das ADR-Prädikat 2019

Rund ein Viertel der Prädikatsanwärter hat es geschafft: Zwölf der knapp 50 eingereichten Rosenneuheiten konnten den Arbeitskreis der Allgemeinen Deutschen Rosenneuheitenprüfung (ADR) davon…

Gesundheit Eichenprozessionsspinner

Zustandsverantwortlichkeit des Grundstückseigentümers

Im Beschluss des VGH München vom 11.06.2019 - 10 CS 19.684 -, juris, NJW 2019, 3014 in einem Beschwerdeverfahren gegen den Beschluss des VG Ansbach vom 01.03.2019 - AN 15 S 18.01380 im Verfahren des…

Baumpflanzung

Anspruch auf Beseitigung benachbarter Birken?

Der Anspruch des Grundstückseigentümers auf Beseitigung benachbarter Birken aus § 1004 Abs. 1 BGB bei Beeinträchtigung des Nachbargrundstücks durch natürliche Immissionen steht im Mittelpunkt eines…

BBSR Wohnungsbau

Mehr Wohnungsbau durch Innenentwicklung

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat stellte am 27. November 2019 gemeinsam mit dem BBSR die Ergebnisse des Forschungsprojekts "Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen in…

Stadtplanung Stadtklima

Klimawandelmodell für die Stadtplanung entsteht

Hitze, Trockenheit, Stürme und Luftschadstoffe belasten die Gesundheit. Besonders betroffen sind Stadtbewohner*innen. Das ist lange bekannt. Ebenso die enormen wirtschaftlichen Schäden, die damit…

Baumpflege

ZTV-Baumpflege gilt nun auch an Bundesfernstraßen

Das Bundesverkehrsministerium hat die Überarbeitung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen (ZTV) Baumpflege (Ausgabe 2017) zum Anlass genommen, bei den Straßenbauverwaltungen der Länder und…

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Glyphosat Artenschutz

Bundesregierung plant komplettes Verbot zum 1. Januar 2024

Die Bundesregierung plant zum Stichtag 31. Dezember 2023, Glyphosat komplett zu verbieten. Dies ist das Datum, nachdem die Genehmigung der EU ausläuft, falls die Mitgliedsstaaten sie nicht erneut…

Baumschulen

Gelbdruck überarbeiteter TL-Baumschulpflanzen vorgelegt

Die "Gütebestimmungen für Baumschulpflanzen" sind erstmals 1987 bei der FLL erschienen und wurden 1995 und 2004 als aktualisierte Ausgaben veröffentlicht. Sie definieren für die Vertragsparteien eine…

Buchvorstellungen Stadtklima

Ausgezeichnete Praxisbeispiele 2018

Praxisnah und ausführlich stellt die Online-Veröffentlichung "Ausgezeichnete Praxisbeispiele 2018" die Gewinnerprojekte aus dem Wettbewerb "Klimaaktive Kommune 2018" vor, die im Dezember 2018 auf der…

Wenn Verkehrssicherungspflicht und Naturschutz kollidieren

Im Beschluss des OVG Sachsen-Anhalt vom 17.04.2019 - 2 L 115/16 - zur Nichtzulassung der Berufung, der zur Rechtskraft des Urteils des VG Magdeburg vom 25.10.2016 - 1 A 469/14 - führte, geht es um die…

Wie schnell muss eine Krone eingekürzt werden?

Dem Hinweisbeschluss des OLG Braunschweig vom 01.02.2019 - 11 U 19/18 -, der zur Berufungsrücknahme und Rechtskraft des Klage abweisenden Urteils des LG Braunschweig vom 28.12.2017 - 7 O 1372/16 -…

Orientierung für Spielplatzprüfer, Betreiber und Planer zu DIN EN 1176 und der DIN 18034

Seit November 2018 gilt die Neufassung der Normenreihe DIN EN 1176 - 1:2017 für Spielplatzgeräte. Manches, was auf den ersten Blick wie inhaltliche Änderung erscheint, sind lediglich sprachliche…

Masterplan Stadtnatur ignoriert soziale Funktion von Grün - Einstellung Förderprogramm Stadtgrün gravierender Rückschritt

Stadt+Grün dokumentiert die Stellungnahme des GALK e. V. zum Masterplan Stadtnatur der Bundesregierung: "Die Bundesregierung hat am 6. Juni 2019 den ,Masterplan Stadtnatur' als Umsetzungskonzept zum…

Gelbdruck überarbeiteter Baumkontrollrichtlinien fertig

Die "Baumkontrollrichtlinien" sind erstmals 2004 erschienen, 2010 wurde eine aktualisierte Ausgabe veröffentlicht. Unter der Leitung von Prof. Andreas Roloff wurde das Regelwerk nun erneut…