Thema Recht und Normen

Baumkrankheiten

Besteht Haftung für eine umstürzende Eiche?

Im rechtskräftigen Urteil des OLG Düsseldorf vom 16.10.2019 - I-18 U 32/19 - geht es um die Haftung des städtischen Grundstückseigentümers für durch Baumumsturz verursachte Schäden auf einem…

Bienen Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau (FLL)

Tipps zur Verbesserung der Lebensraumbedingungen für Blüten besuchende Insekten

In dem im September 2020 erschienene Fachbericht Bienenweide, der unter der Leitung von Dr. Ingrid Illies, stellvertretende Leiterin des Instituts für Bienenkunde und Imkerei an der Landesanstalt für…

Architektenkammer Bundesregierung und -ministerien

Planerorganisationen: Rechtssicherheit ok, Aussagen zur Angemessenheit zu unklar

Der Bundesrat hat am 06.11.20 dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf der Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) ohne Änderungen zugestimmt. Damit…

Bauleitplanung Bürgerbeteiligung

Bauleitplanung mit Kindern und Jugendlichen? Das geht!

Während die Beteiligung junger Menschen bei der Planung von Spielplätzen schon zum Standard in den Kommunen gehört, werden Kinder und Jugendliche selten mit altersgerechten Qualitätsstandards¹ in der…

Baumkontrolle

Notwendigkeit eingehender Untersuchungen nach Sturm

Im rechtskräftigen Urteil des ArbG Aachen vom 26.05.2020 - 4 Ca 681/19 - geht es um die Haftung der Kommune als Baumeigentümerin für durch Umsturz einer Rosskastanie verursachte Schäden an einem auf…

Deiche Baumumfeld

Bäume auf Deichen und Dämmen

In jüngster Zeit wurden mehrere Konfliktfälle öffentlich, bei denen es um bestehende Deiche mit Baumbestand ging. Es ist immer derselbe Streitpunkt: die Behörden meinen, die Bäume entfernen zu müssen,…

Straßenbäume

Einzelfallbetrachtung bei den Baumkontrollintervallen

Im rechtskräftigen Urteil des LG Essen vom 16.12.2019 - 4 O 257/17 - geht es um die Haftung der Kommune als Baumeigentümerin eines Straßenbaums für durch Astabbruch von einer mit Massaria befallenen…

Baumpflege

Haftet eine Kommune bei einem Grünastbruch?

Im rechtskräftigen Urteil des LG Düsseldorf vom 26.11.2019 - 2b O 45/17 - geht es um die Haftung der Kommune als Baumeigentümerin eines Straßenbaums für durch Astabbruch von einem Bergahorn…

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Wiedervernässung von 100 Hektar Naturerbefläche Gelbensander Forst

Moorschutz ist Klimaschutz - diese Erkenntnis hat sich in den vergangenen Jahren mehr und mehr durchgesetzt. "4 bis 5 Prozent der Treibhausgas-Emissionen in Deutschland entweichen aus Torfböden. Etwa…

Verbände begrüßen Entlastung und fordern grünes Profil

Die Bundesregierung hat beschlossen, dauerhaft 25 Prozent der Wohnkosten von Hartz-IV-Empfängern zu übernehmen und die Kommunen hier mit 4 Milliarden Euro entlasten. Ausgleichen will die große…

Wasser in der Stadt

Absichern gegen Rückfließen und Rückverkeimung

Die Diskussion um Schutz und Hygiene des Trinkwassers hat unter anderem dazu geführt, dass die Normen zum Absichern gegen Rückfließen und Rückverkeimung weiter konkretisiert und verschärft wurden. Da…

Politik und Verbände

Verband unterstützt Scholz-Vorschlag zur Entschuldung der Kommunen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat vorgeschlagen, überschuldete Kommunen mit einem Volumen von 57 Milliarden Euro von ihren Schulden zu entlasten und zusätzlich die wegen der Corona-Krise…

Baumkontrolle

Verkehrssicherheit: Überarbeitete FLL-Baumkontrollrichtlinien veröffentlicht

Die Überarbeitung der "Baumkontrollrichtlinien - Richtlinien für Regelkontrollen zur Überprüfung der Verkehrssicherheit von Bäumen" ist abgeschlossen. Die aktualisierte Version wurde von der…

Baumkontrolle

FLL-Baumkontrollrichtlinien?in?3.?Auflage?erschienen

Seit der 2. Auflage der erstmals 2004 herausgegebenen FLL-Baumkontrollrichtlinien im Jahre 2010, die eine behutsame Überarbeitung der Erstauflage aufgrund zwischenzeitlich gemachter Erfahrungen in der…

Baustellen Recht und Normen

Vertragssicherheit in Coronazeiten

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie gelten die Regeln von abgeschlossenen Verträgen weiter, und das für beide Vertragspartner. Will der Auftragnehmer die Arbeiten einstellen oder überlegt der…

Recht Baumschutz

Befreiung des Grundstückseigentümers von den Verboten einer Baumschutzsatzung?

Im Beschluss des OVG Lüneburg vom 23.10.2019 - 4 LA 71/19 -, juris in einem Verfahren auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des VG Hannover vom 10.01.2019 - 4 A 9264/17 - geht es um die…